Jugendliche sollen Demokratie aktiv mitgestalten – Wahlalter 16 zeitnah umsetzen 28. Januar 2019 Demokratie von Anfang an zu lernen ist in einer komplexen Welt wichtiger denn je. Unter anderem hat sich daher der gestrige Jugendausschuss mit dem Grundschulbesuchsprogramm des Landtags beschäftigt. Kinder und…
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie 23. Januar 201925. März 2019 Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
Verfassungsfeindliche Einstellung ist ein Problem der gesamten AfD 16. Januar 2019 Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD bundesweit als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Dazu Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Offensichtlich gab es für den Verfassungsschutz…
Hundeelend: Die Bundesregierung muss illegalem Welpenhandel Einhalt gebieten 8. Januar 201921. Januar 2019 Der Handel mit Rassehunden im Internet boomt und die Versuchung ist groß, beim unverschämt günstigen Kleinanzeigen-Angebot zuzuschlagen. Doch viel zu oft stecken dahinter zwielichtige Händler, die Hunde illegal anbieten. Pia…
Waffen bei Reichsbürgern: Gericht unterstreicht Handlungsbedarf 19. Dezember 201819. Dezember 2018 Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass zwei mutmaßliche Reichsbürger aus Rheinland-Pfalz ihre Schusswaffen abgeben müssen. Diese Entscheidung ist nur konsequent, sagt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Da tut sich was auf den Gleisen 19. Dezember 201821. Januar 2019 Die Bahnverbindung zwischen Mainz und Ludwigshafen/Mannheim gehört zu den wichtigsten Pendlerstrecken in Rheinland-Pfalz. Und auch ganz allgemein ist die Bahnanbindung der Städte und Orte entlang des Rheins für die autounabhängige…
Dritte Geschlechtsoption: Bundestag verspielt eine große Chance 14. Dezember 201814. Dezember 2018 Der Bundestag hat heute eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt und die Einführung der dritten Geschlechtsoption „divers“ im Geburtenregister beschlossen. Pia Schellhammer, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Queerpolitik, sieht hier…
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie 23. Januar 201925. März 2019 Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
Hundeelend: Die Bundesregierung muss illegalem Welpenhandel Einhalt gebieten 8. Januar 201921. Januar 2019 Der Handel mit Rassehunden im Internet boomt und die Versuchung ist groß, beim unverschämt günstigen Kleinanzeigen-Angebot zuzuschlagen. Doch viel zu oft stecken dahinter zwielichtige Händler, die Hunde illegal anbieten. Pia…
Da tut sich was auf den Gleisen 19. Dezember 201821. Januar 2019 Die Bahnverbindung zwischen Mainz und Ludwigshafen/Mannheim gehört zu den wichtigsten Pendlerstrecken in Rheinland-Pfalz. Und auch ganz allgemein ist die Bahnanbindung der Städte und Orte entlang des Rheins für die autounabhängige…
