Straßenausbaubeiträge: Kommunen brauchen Klarheit – ich fordere Transparenz 20. Juli 202620. Juli 2026 Die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist entscheidend für die Instandhaltung unserer Straßen und Brücken. CDU und SPD haben vor diesem Hintergrund eine fatale Entscheidung getroffen: Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Damit…
Grundschullehrkräftebesoldung: Landesregierung bleibt vage – ich bleibe dran 14. Juli 202614. Juli 2026 Für mich ist die faire Bezahlung von Lehrkräften ein zentrales Anliegen, denn nur so können wir den Grundschuldienst attraktiv halten und dem Fachkräftemangel begegnen. Vor diesem Hintergrund habe ich gemeinsam…
Beamtenbesoldung: Landesregierung plant Anpassung – doch viele Fragen bleiben offen 6. Juli 20266. Juli 2026 Für uns GRÜNE ist der öffentliche Dienst eine verlässliche Säule unseres Staates – umso wichtiger ist es auch für uns, dass sowohl Angestellte als auch Beamte nicht nur gute Arbeitsbedingungen…
Kommunalfinanzen: MPK vertagt Lösung 26. Juni 202626. Juni 2026 Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Entlastung der Kommunen erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die MPK hat die Lösung für die strukturellen Probleme unserer Städte, Gemeinden und Landkreise…
Kommunen sind am Limit – Nachtragshaushalt des Landes dringend nötig 22. Juni 2026 Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklären Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion: „Viele unserer Kommunen sind tatsächlich am Limit und stehen finanziell…
Kulturministerium löscht alle Instagram-Posts – keinen Radierer bei der Kultur ansetzen 27. Mai 202627. Mai 2026 Das Kulturministerium der schwarz-roten Landesregierung hat alle Instagram-Posts der Vorgängerregierung auf seinem Instagram-Kanal gelöscht. Damit ist das Kulturministerium das einzige der Landesregierung, das die bisherige Arbeit unsichtbar gemacht hat. Pia…
Politische Weinprobe in Essenheim: Dröge, Schellhammer und Wagner werben für starke GRÜNE gegen politischen Rückschritt 18. März 202618. März 2026 Im Rahmen einer politischen Weinprobe im Weingut Wagner in Essenheim diskutierten am 14. März 2026 Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN und Listenplatz 2…
Grundschullehrkräftebesoldung: Landesregierung bleibt vage – ich bleibe dran 14. Juli 202614. Juli 2026 Für mich ist die faire Bezahlung von Lehrkräften ein zentrales Anliegen, denn nur so können wir den Grundschuldienst attraktiv halten und dem Fachkräftemangel begegnen. Vor diesem Hintergrund habe ich gemeinsam…
Kommunalfinanzen: MPK vertagt Lösung 26. Juni 202626. Juni 2026 Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Entlastung der Kommunen erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die MPK hat die Lösung für die strukturellen Probleme unserer Städte, Gemeinden und Landkreise…
Kulturministerium löscht alle Instagram-Posts – keinen Radierer bei der Kultur ansetzen 27. Mai 202627. Mai 2026 Das Kulturministerium der schwarz-roten Landesregierung hat alle Instagram-Posts der Vorgängerregierung auf seinem Instagram-Kanal gelöscht. Damit ist das Kulturministerium das einzige der Landesregierung, das die bisherige Arbeit unsichtbar gemacht hat. Pia…
