Aktuelle Debatte über Extremismus 14. Juni 202425. Juni 2024 Mehr denn je steht unsere Demokratie unter Druck. Hass und Hetze, Übergriffe und Gewalt sind nicht mehr nur im Internet zu finden. Die grausame Tat von Mannheim hat uns gezeigt,…
UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft 8. Oktober 202115. Oktober 2021 Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung…
Rede über rechte Gewalt 31. August 202120. Juli 2022 Wenn hasserfüllte Worte zu hasserfüllten Gewalttaten werden. In der vergangenen Plenarsitzung haben wir über den rechten Angriff auf einen Kommunalpolitiker diskutiert. Wir dürfen uns über solche Vorfälle nicht nur empören,…
Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2019 6. Februar 20216. Februar 2021 In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…
Starkes Bündnis für Vielfalt, Toleranz und Gleichheit 6. November 20206. November 2020 Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Rassismus, Hass…
Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle 25. Oktober 2020 Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
Papier: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren 28. Februar 202028. Februar 2020 In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…
UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft 8. Oktober 202115. Oktober 2021 Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung…
Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2019 6. Februar 20216. Februar 2021 In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…
Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle 25. Oktober 2020 Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
