Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen 7. März 201713. März 2017 Eine Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen, die noch keinen Antrag auf Änderung des Personenstandes und Vornamens gestellt haben, ist derzeit noch nicht bei allen rheinland-pfälzischen Kreditinstituten einheitlich möglich. Pia…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
Pressefreiheit und freie Berichterstattung verletzt 21. Februar 2017 Der gezielte Ausschluss von Journalistinnen und Journalisten auf dem Kongress der rechten ENF-Fraktion in Koblenz war undemokratisch und feige, wie es die Landesregierung nach einer gemeinsamen Anfrage von Bernhard Braun…
GRÜNE Mayen-Koblenz zu Gast im Mainzer Landtag 17. Februar 201721. Februar 2017 Auf Einladung der Abgeordneten Pia Schellhammer besuchten die kommunal engagierten GRÜNEN aus Mayen-Koblenz den rheinland-pfälzischen Landtag. Zu Beginn folgte die Gruppe gespannt der Aktuellen Debatte von der Besuchertribüne im Plenum…
Hass im Netz: Rede zur Orientierungsdebatte „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“ 15. Februar 201721. Februar 2017 „Pia Schellhammer zu Hass im Netz, 15.02.2017, komplette Rede“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube…
Durchsuchungen bei DITIB – Rückhaltlose Aufklärung erforderlich 15. Februar 2017 Zu den heutigen Wohnungsdurchsuchungen bei Imamen von DITIB, darunter auch eine Wohnung im Landkreis Altenkirchen, welche auf eine Anzeige des GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Volker Beck zurückgehen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin…
GRÜNEN Mainz-Bingen voller Motivation für 2017 6. Februar 2017 Vergangene Woche hatten die GRÜNEN Mainz-Bingen zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang im Schloss Ardeck in Gau-Algesheim eingeladen. Bei Live-Musik und Ökowein stimmten sich die GRÜNEN auf ein wichtiges Wahljahr ein. Die…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
GRÜNE Mayen-Koblenz zu Gast im Mainzer Landtag 17. Februar 201721. Februar 2017 Auf Einladung der Abgeordneten Pia Schellhammer besuchten die kommunal engagierten GRÜNEN aus Mayen-Koblenz den rheinland-pfälzischen Landtag. Zu Beginn folgte die Gruppe gespannt der Aktuellen Debatte von der Besuchertribüne im Plenum…
Durchsuchungen bei DITIB – Rückhaltlose Aufklärung erforderlich 15. Februar 2017 Zu den heutigen Wohnungsdurchsuchungen bei Imamen von DITIB, darunter auch eine Wohnung im Landkreis Altenkirchen, welche auf eine Anzeige des GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Volker Beck zurückgehen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin…