Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

Ministerien setzen GRÜNE Forderung um: Wohnungsbaugesellschaften auch auf dem Land

22. August 2019

Die Ankündigung des Innen- und des Finanzministeriums, auch den Landkreisen die Möglichkeit des kommunalen Wohnungsbaus zu geben, kommentiert die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Wir freuen uns, dass…

Fotografieren unter den Rock strafbar machen – Gesetzeslücke muss dringend geschlossen werden

15. August 2019

Eine Petition von zwei jungen Frauen hat in Deutschland endlich die Debatte über die Strafbarkeit von sogenanntem „Upskirting“ losgetreten. Als Upskirting wird das unbefugte und gezielte Anfertigen von Film- oder…

Zahl rechtsextremer Straftaten bleibt auch 2018 hoch

17. Juli 2019

Im Jahr 2018 hat der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Rheinland-Pfalz insgesamt 698 rechtsextrem motivierte Straftaten erfasst ein Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das hat eine Kleine…

Eine gute Entscheidung für eine vielfältige Gesellschaft

14. Juni 201913. August 2019

Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag einer Muslimin stattgegeben. Das Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder in Koblenz verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz. Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…

Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben – AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären

29. Mai 2019

Zur Debatte um den AfD-Abgeordneten Joachim Paul erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Martin Haller und Marco Weber, und die Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer:…

Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD

27. Mai 2019

Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die…

Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln

23. Mai 2019

Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen…