Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie 23. Januar 201925. März 2019 Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
KVR-Gutachten: GRÜNE fordern Diskussion ohne rote Linien 6. Dezember 2018 Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen…
Homo- und transphobe Gewalt erkennen – Polizeidienststellen sensibilisieren 3. Dezember 2018 Eine 19-jährige Schülerin, die in Begleitung ihrer Freundin unterwegs war, wurde in Mainz lesbenfeindlich beleidigt und anschließend körperlich attackiert. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen. Im Pressestatement der Polizei wurde ein…
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen 30. November 2018 In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…
Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum: AfD will sich weiterhin bewusst nicht abgrenzen 18. Oktober 2018 Im Innenausschuss hat die GRÜNEN Fraktion heute erneut Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische…
Pias Bericht vom Plenum im September 2018 8. Oktober 20188. Oktober 2018 „Plenarbericht September 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarbericht September 2018“ direkt…
Verbindungen mit der NPD: Junge hat die Kontrolle verloren 25. September 20188. Oktober 2018 Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der…
KVR-Gutachten: GRÜNE fordern Diskussion ohne rote Linien 6. Dezember 2018 Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen…
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen 30. November 2018 In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…
Pias Bericht vom Plenum im September 2018 8. Oktober 20188. Oktober 2018 „Plenarbericht September 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarbericht September 2018“ direkt…
