Homo- und transphobe Gewalt erkennen – Polizeidienststellen sensibilisieren

Eine 19-jährige Schülerin, die in Begleitung ihrer Freundin unterwegs war, wurde in Mainz lesbenfeindlich beleidigt und anschließend körperlich attackiert. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen. Im Pressestatement der Polizei wurde ein homosexuellenfeindliches Motiv als Form von Hasskriminalität jedoch nicht erwähnt.

Das hat Pia zum Anlass genommen die polizeiliche Erfassung homo- und transphober Gewalt im Innenausschuss zum Thema zu machen. Dort stellte das Innenministerium dar, dass Gewalttaten gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung im „Definitionssystem Politisch motivierte Kriminalität“ erfasst werden – sofern sie als solche erkannt werden. Im vorliegenden Fall wurde dieses Meldesystem mit dem eigenen Unterthema „sexuelle Orientierung“ aber nicht genutzt. In den vergangenen Jahren wurden in Rheinland-Pfalz laut Innenministerium nur sechs solcher Straftaten offiziell registriert. Die Dunkelziffer im Land liegt vermutlich deutlich höher.

Umso größer ist der Bedarf für das Erkennen von Homo- und Transphobie zu sensibilisieren. Polizistinnen und Polizisten müssen im Einsatz ein Gewaltmotiv erkennen. Die Dienststellen müssen entsprechend wissen, dass es für homo- oder transphobe Gewalt ein entsprechendes Meldesystem gibt. Wie bei jeder Gewalttat ist vor Gericht das Motiv für ein anschließendes Strafmaß relevant und deshalb dringend zu vermerken.

Ansprechperson der Polizei stärken

In allen rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien gibt es nebenamtlich beschäftigte Ansprechpersonen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen (AGL). Sie arbeiten alle regulär als Polizistinnen und Polizisten.

Auf Landesebene gibt es eine AGL die ihre Tätigkeit nebenbei mit zehn Stunden in der Woche ausübt. Die Ansprechperson nimmt ihre Aufgaben landesweit behördenübergreifend wahr, wofür sie vom sonstigen Dienst freigestellt wird. Um intensiver für homo- und transphobe Gewalt innerhalb und außerhalb der Polizei zu sensibilisieren ist der bisherige Freistellungsumfang von zehn Stunden jedoch zu gering. Pia ist daher mit dem Innenministerium im Gespräch, inwieweit die Arbeit der AGL gestärkt werden kann. Ziel muss es sein, dass homo- und transphobe Gewalt auf jeder Dienststelle in Rheinland-Pfalz als solche erkannt und erfasst wird.

Verwandte Artikel