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Pia Schellhammer Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz 
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Datenschutz

Parlament verabschiedet ausgewogene Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes

16. September 2020

In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags hat das Parlament die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie einen Änderungsantrag der Ampelfraktionen verabschiedet. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion…

Datenschutz, Polizei
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App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen

15. Juni 2020

Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…

Corona, Datenschutz, Digitalisierung
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Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln

23. Mai 2019

Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen…

Datenschutz, Digitalpolitik, Künstliche Intelligenz, Verbraucherschutz
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Datenspeicherung von potentiellen Gewalttätern im Sport auf den Prüfstand

4. Januar 20184. Januar 2018

In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und…

Datenschutz, Innere Sicherheit, Prävention, Sport, Verwaltung
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CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals

28. November 2017

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…

CDU, Datenschutz, Justiz, Landtag
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Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt

1. Juni 201719. März 2019

Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den Trojaner…

Datenschutz, Digitalpolitik, Landtag, Verwaltung
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Aufhebung des Rückkanalverbots – Kommunikation über soziale Netzwerke

15. November 2016

Zahlreiche Landesbehörden wollen in Zukunft soziale Medien für die Öffentlichkeitsarbeit nutzen und so den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern intensivieren, wie die Antwort auf eine kleine Anfrage ergab.…

Datenschutz, Medien, Verwaltung
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App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen

15. Juni 2020

Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…

Corona, Datenschutz, Digitalisierung
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Datenspeicherung von potentiellen Gewalttätern im Sport auf den Prüfstand

4. Januar 20184. Januar 2018

In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und…

Datenschutz, Innere Sicherheit, Prävention, Sport, Verwaltung
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Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt

1. Juni 201719. März 2019

Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den Trojaner…

Datenschutz, Digitalpolitik, Landtag, Verwaltung
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