ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag 24. Januar 201730. Januar 2017 Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard…
Pia Schellhammer gratuliert Irene Alt zur Wahl als GRÜNE Landratskandidatin Mainz-Bingen 24. Januar 201724. Januar 2017 Irene Alt, die ehemalige rheinland-pfälzische Familienministerin, überzeugte die anwesenden GRÜNEN auf der Wahlkreisversammlung am 19.01. in Bingen mit ihrer herzlichen und engagierten Rede. Alts politisches und persönliches Motto lautet „Die…
DITIB muss erkennbare Anstrengungen unternehmen, aufklären und sich vom türkischen Staat emanzipieren 18. Januar 20171. Februar 2017 Der Generalbundesanwalt hat in der Innenausschusssitzung des Deutschen Bundestages erklärt, dass wegen der Spionagevorwürfe gegen DITIB Ermittlungen aufgenommen wurden. Zu diesem Thema haben die GRÜNEN in einer kleinen Anfrage an…
Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch 17. Januar 2017 Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…
Veröffentlichung von Gutachten auf Grundlage des Transparenzgesetzes 16. Januar 2017 Das Land Rheinland-Pfalz wird eine öffentliche Transparenz-Plattform bis spätestens Ende 2018 einrichten, um Gutachten und Studien zu veröffentlichen, wie die Antwort auf die kleine Anfrage dazu ergab. Hintergrund ist das…
Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen 12. Januar 2017 Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
Studie widerlegt Vorurteile gegen Geflüchtete 9. Januar 2017 Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…
Pia Schellhammer gratuliert Irene Alt zur Wahl als GRÜNE Landratskandidatin Mainz-Bingen 24. Januar 201724. Januar 2017 Irene Alt, die ehemalige rheinland-pfälzische Familienministerin, überzeugte die anwesenden GRÜNEN auf der Wahlkreisversammlung am 19.01. in Bingen mit ihrer herzlichen und engagierten Rede. Alts politisches und persönliches Motto lautet „Die…
Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch 17. Januar 2017 Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…
Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen 12. Januar 2017 Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
