Von der Mär der Ausländerkriminalität 31. März 2017 Das Ausländerinnen und Ausländer krimineller seien als Deutsche wird bereits seit Jahrzehnten regelmäßig von rechten Scharfmachern, immer wenn für sie vermeintlich die richtige Stunde geschlagen hat, propagiert. Der Bevölkerung soll…
Schellhammer bekennt sich zum Erhalt kleiner Grundschulen 22. März 201722. März 2017 Anlässlich der einstimmig beschlossen Resolution der Stadt Bingen am Rhein für den Erhalt der Grundschule an den Rheinwiesen in Bingen-Gaulsheim hat sich die rheinhessische GRÜNE Abgeordnete Pia Schellhammer an die…
Rheinauen zwischen Bingen und Mainz: Schutzstatus unverändert hoch 21. März 201721. März 2017 Anlässlich der Beantwortung ihrer Anfrage zu „Rheinauen zwischen Bingen und Mainz“ erklärt die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutzstatus der Naturschutzgebiete „Rheinauen“ zwischen Bingen und Mainz…
Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt 10. März 201719. März 2019 Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche…
Pia setzt sich für direkte Zugverbindung ein 10. März 201710. März 2017 Eine direkte Zugverbindung zwischen Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden würde die Pendler*innen in unserer Region stark entlasten und den weiteren Ausbau des Individualverkehrs weniger dringlich machen. Denn wenn mehr…
Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen 7. März 201713. März 2017 Eine Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen, die noch keinen Antrag auf Änderung des Personenstandes und Vornamens gestellt haben, ist derzeit noch nicht bei allen rheinland-pfälzischen Kreditinstituten einheitlich möglich. Pia…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
Schellhammer bekennt sich zum Erhalt kleiner Grundschulen 22. März 201722. März 2017 Anlässlich der einstimmig beschlossen Resolution der Stadt Bingen am Rhein für den Erhalt der Grundschule an den Rheinwiesen in Bingen-Gaulsheim hat sich die rheinhessische GRÜNE Abgeordnete Pia Schellhammer an die…
Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt 10. März 201719. März 2019 Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche…
Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen 7. März 201713. März 2017 Eine Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen, die noch keinen Antrag auf Änderung des Personenstandes und Vornamens gestellt haben, ist derzeit noch nicht bei allen rheinland-pfälzischen Kreditinstituten einheitlich möglich. Pia…
