Pias Bericht vom Plenum im Januar 20. Februar 202020. Februar 2020 Pia stellt wieder die wichtigsten Themen aus dem Landtagsplenum vor. Diesmal mit Bernhard Braun zur ökologischen Transformation der Gesellschaft, mit der Debatte zu klarer Kante gegen Hass und Hetze und…
Überwachung von so genannten „Gefährdern“ 13. Februar 2020 Nur wenige Personen sind in Rheinland-Pfalz durch die Polizei als „Gefährder“ und „Relevante Personen“ eingestuft und überwacht. Die Ein- bzw. Ausstufung muss dabei fortlaufend rechtsstaatlich überprüft sein. Aktuell sind zehn…
Erfolgsmodell Onlinewache 11. Februar 202011. Februar 2020 Über 12.600 Anzeigen gingen seit Einführung der Onlinewache in Rheinland-Pfalz Dezember 2018 bei der Polizei ein. Die rege Nutzung zeugt von großer Resonanz in der Bevölkerung, wie die Antwort auf…
Schutz und Unterstützung für transidente Lehrkräfte 3. Februar 2020 Diskriminierung am Arbeitsplatz ist insbesondere für transidente Personen nach wie vor Realität und kommt auch in Bildungseinrichtungen wie Schulen vor. Erst vergangenen Sommer begleitete Pia Schellhammer die Aktiven der deutschen…
Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus 31. Januar 2020 Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung…
Pias Bericht vom Plenum im Dezember 2. Januar 20202. Januar 2020 Themen waren diesmal die angekündigte Batteriezellfertigung in Kaiserslautern, der Solarboom in Rheinland-Pfalz und der Spitzenplatz des Landes bei der Umsetzung der Kinderrechte.
Pias Bericht vom Plenum im November 22. November 201922. November 2019 Pia Schellhammer präsentiert die Highlights aus dem Novemberplenum. Diesmal zur Zunahme von Hass und Hetze, zur staatlichen Unterstützung bei künstlicher Befruchtung sowie zu den hohen Abgaben, die Heim- und Pflegekinder…
Überwachung von so genannten „Gefährdern“ 13. Februar 2020 Nur wenige Personen sind in Rheinland-Pfalz durch die Polizei als „Gefährder“ und „Relevante Personen“ eingestuft und überwacht. Die Ein- bzw. Ausstufung muss dabei fortlaufend rechtsstaatlich überprüft sein. Aktuell sind zehn…
Schutz und Unterstützung für transidente Lehrkräfte 3. Februar 2020 Diskriminierung am Arbeitsplatz ist insbesondere für transidente Personen nach wie vor Realität und kommt auch in Bildungseinrichtungen wie Schulen vor. Erst vergangenen Sommer begleitete Pia Schellhammer die Aktiven der deutschen…
Pias Bericht vom Plenum im Dezember 2. Januar 20202. Januar 2020 Themen waren diesmal die angekündigte Batteriezellfertigung in Kaiserslautern, der Solarboom in Rheinland-Pfalz und der Spitzenplatz des Landes bei der Umsetzung der Kinderrechte.
