Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor 5. November 20205. November 2020 Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
Jugendministerin Spiegel stärkt ehrenamtliches Engagement in der Jugendarbeit 27. Oktober 202027. Oktober 2020 In der heutigen Sitzung hat das rheinland-pfälzische Kabinett eine Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit beschlossen, mit der die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte erhöht werden soll.…
Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle 25. Oktober 2020 Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
GRÜNE Fraktion beauftragt Wissenschaftlichen Dienst mit Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Coronakrise 19. Oktober 202019. Oktober 2020 Aktuell wird auf Bundesebene über die parlamentarische Beteiligung des Parlamentes diskutiert. In Rheinland-Pfalz sieht die GRÜNE Landtagsfraktion das Parlament im Rahmen von Ausschüssen oder Plenardebatten gut eingebunden. Aufgrund der Landtagswahl…
Zellertalbahn für Personenverkehr fit machen 19. Oktober 2020 Die Förderung zur Reaktivierung der Zellertalbahn durch das Land ist ein großer Erfolg. Schon bald ist die Nutzung der Schienenstrecke zwischen Langmeil-Marnheim und Monsheim wieder für Güterverkehr sowie für touristische…
Rassismus-Studie bei der Polizei kommt – auf Dauer angelegte wissenschaftliche Begleitung wichtig 18. September 2020 Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle 25. Oktober 2020 Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
Zellertalbahn für Personenverkehr fit machen 19. Oktober 2020 Die Förderung zur Reaktivierung der Zellertalbahn durch das Land ist ein großer Erfolg. Schon bald ist die Nutzung der Schienenstrecke zwischen Langmeil-Marnheim und Monsheim wieder für Güterverkehr sowie für touristische…
