Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

Veröffentlichung von Gutachten auf Grundlage des Transparenzgesetzes

16. Januar 2017

Das Land Rheinland-Pfalz wird eine öffentliche Transparenz-Plattform bis spätestens Ende 2018 einrichten, um Gutachten und Studien zu veröffentlichen, wie die Antwort auf die kleine Anfrage dazu ergab. Hintergrund ist das…

Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen

12. Januar 2017

Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…

Studie widerlegt Vorurteile gegen Geflüchtete

9. Januar 2017

Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…

Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht

5. Januar 2017

Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…

Rechtsextremes Gedankengut durch Horst-Wessel-Lied

12. Dezember 2016

In Rheinland-Pfalz kam es in den vergangenen fünf Jahren immer wieder zu rechtsextremen Propagandadelikten und sogar zu insgesamt fünf polizeilich erfassten Vorfällen mit öffentlichem Gesang der ehemals nationalsozialistischen Parteihymne, wie…

Über „Hate Speech“ muss gesprochen werden

8. Dezember 2016

Über eine mögliche Orientierungsdebatte zur Verrohung der Sprache äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Verrohung der Sprache wurde durch eine gewisse Anonymität des Internets gefördert. Gerade in der…

Novum im VG-Rat: Frauen starten überparteiliche Initiative zur ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit in der VG Rhein-Selz

6. Dezember 20166. Dezember 2016

Die Frauen des Verbandsgemeinderates Rhein-Selz begrüßen es sehr, dass die Flüchtlingshelfer*innen zur Verbandsgemeinderatssitzung am 06.12.2016 und zum anschließenden Weihnachtsessen eingeladen wurden, um ihre wichtige Arbeit zu honorieren. An diesem Abend…