Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt 12. Dezember 2017 Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals 28. November 2017 Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…
Lob für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik von allen Seiten 23. November 2017 Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur eigenständigen Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wird der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt, hier wird…
Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten am 09.11. 13. November 201723. November 2017 Gemeinsam besuchten die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anlässlich des 9. Novembers die IGS Osthofen sowie die Wonnegauschule Osthofen. Die Klassenstufe 10 und mehrere Leistungskurse…
Spitzentreffen Sicherheit 13. November 201713. November 2017 Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten am 09.11. 13. November 201723. November 2017 Gemeinsam besuchten die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anlässlich des 9. Novembers die IGS Osthofen sowie die Wonnegauschule Osthofen. Die Klassenstufe 10 und mehrere Leistungskurse…
