Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten zu informieren. Begleitet wurde sie dabei von weiteren aktiven GRÜNEN aus den Regionen. Besucht wurden sowohl öffentliche als auch ehrenamtliche Einrichtungen.
Dienstag, 26.06.2018:
Austausch mit den Global Kids der Evangelischen Jugend Pfalz
Dienstag, 26. Juni – Zum ersten Termin der Sommertour ging es in die Pfalz – genauer gesagt zu den Global Kids. Pia besuchte die Ferienfreizeit Global Kids im pfälzischen Bad Dürkheim, bei der sich rund 65 Kinder und 13 ehrenamtliche Teamer*innen eine Woche lang unter dem Motto „Wir verbessern die Welt“ zu den UN Millenniumszielen auseinandersetzen.
In Kleingruppen tauschten sich die 10- bis 12-jährigen mit Pia rund um das Thema Demokratie und Nachhaltigkeit aus. Die lebendige Diskussion zeigte, wie sehr sich die „Global Kids“ mit diesen wichtigen Fragen in ihrem Alltag bereits auseinandersetzen. Politisches Interesse bei Kindern zu wecken und fördern ist wichtig. In diesem Sinne verabschiedeten die Kinder Pia Schellhammer mit ihren gemeinsame Forderungen: Gleichberechtigung für Jungen und Mädchen, eine Welt ohne Krieg, mehr Platz für Tiere und weniger Medikamente in der Tierhaltung und dass die Bienen geschützt werden müssen.
Mittwoch, 27.06.2018:
Austausch mit dem rheinland-pfälzischen Arbeitskreis der Deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e. V. (dgti)
Betroffene beraten, unterstützen und weiterhelfende Kontakte vermitteln – die ehrenamtlichen Aktiven der dgti helfen Trans*menschen jeden Alters und jeder Herkunft, vom Coming-Out bis zu den letzten Schritten der Personenstandsänderung. Beim diesjährigen Austausch berichtete der rheinland-pfälzische Arbeitskreis von nach wie vor massiven Diskriminierungsfällen, institutionellen und alltäglichen Hürden im Leben von Betroffenen und der schwierigen Versorgungslage zur Hilfe und Unterstützung in ländlichen Räumen des Landes.
Pia berichtete den Aktiven des Vereins von der aktuellen rheinland-pfälzischen Bundesratsinitiative zur Aufhebung des als rechtlich diskriminierend belegten Transsexuellengesetzes (TSG) sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung. Auf Landesebene wird sich Pia weiter für die Rechte von Betroffenen einsetzen.
Montag, 02.07.2018:
Besuch bei der Wasserschutzpolizei in Bingen
Mit der „WSP 9“ ging es nach einem herzlichen Willkommen durch die Mitarbeiter der Wasserschutzpolizeistation Bingen gemeinsam in rheinisches Fahrwasser. Pia konnte sich detailliert über Strukturen, Ausbildung, Abläufe und eingesetzte Technik der Wasserschutzpolizei informieren und einen ganz praxisnahen Eindruck gewinnen: Wie beispielsweise die Bootsbesatzung die Naturschutzgebiete Rheinauen bei regelmäßigen Streifen kontrolliert oder das Polizeiboot an Tankern andockt.
Wichtig war es Pia mehr über die Arbeitsbedingungen, Kontrollschwerpunkte und Notwendigkeiten, bei denen die Landespolitik unterstützen kann, zu erfahren. Die Fahrt durch das idyllische Rheintal verdeutlichte, welche verantwortungsvolle Arbeit die Polizist*innen leisten und zeigte, wie wichtig deren Erfahrungsschatz und Fachwissen sind.
„Immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel“ – mit diesem Sprichwort verabschiedeten sich der Leitende Polizeidirektor des Wasserschutzpolizeiamtes Rheinland-Pfalz Helmut Oberle, der Dienststellenleiter Erster Polizeihauptkommissar Achim Herden und die zwei weiteren Mitarbeiter der Dienststelle Bingen.
Stammtisch der Female Future Force in Mainz
Vernetzen, sich austauschen und gegenseitig empowern – die Frauen der Female Future Force treffen sich regelmäßig zur lockeren Stammrunde in Mainz. Bei Pias Besuch standen unter anderem Erfahrungen in den individuellen Lebensläufen zur Diskussion.
Mittwoch, 04.07.2018:
Besuch des Hauses des Jugendrechts in Mainz
Das Haus des Jugendrechts in Mainz vereint unter seinem Dach die Arbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendhilfe und die Angebote von freien Trägern in Kooperation mit der Stadt Mainz. Gemeinsam mit Katharina Binz MdL informierte sich Pia über deren Arbeit, aktuelle Fallzahlen und konkrete Anliegen der verschiedenen Mitwirkenden. Das Haus des Jugendrechts hat dieses Jahr sein 10-jähriges Jubiläum gefeiert und leistet mit seinem ganzheitlichen Ansatz einen enormen Beitrag im Umgang mit Jugendkriminalität in der Region.
Aufgrund der kurzen Wege können Ermittlungsverfahren nach der polizeilichen Erstbearbeitung durch die Staatsanwält*innen binnen kürzester Zeit abschließend bearbeitet werden. Die individuellen Maßnahmen zielen bei Jugendstrafverfahren stark auf Prävention und das Verhindern zukünftigen Straftaten ab.
Montag, 09.07.2018:
Gespräch mit Landrat Frank Puchtler in Bad Ems
Im Rahmen ihrer regionalen Zuständigkeit für den Rhein-Lahn-Kreis ist Pia der Austausch vor Ort wichtig. Auf Einladung des Landrates Frank Puchtler besuchte sie gemeinsam mit den Bad Emser GRÜNEN die dort ansässige Kreisverwaltung. Themen bei Landrat Puchtler waren neben der Haushaltslage des Kreises auch die Integration von Geflüchteten, die aktuelle Geburtenrate mit entsprechenden Herausforderungen für Kindertagestätten sowie die erhofften positiven Effekte für den Landkreis durch die geplante Bundesgartenschau im Mittelrheintal.
Besuch des Landesamts für Statistik Rheinland-Pfalz in Bad Ems
Das Statistische Landesamt dient seit über 70 Jahren als Informationsdienstleister rund um Statistiken und Daten für Rheinland-Pfalz. Amtsleiter Marcel Hürter informierte mit den Abteilungsleitern Pia und die GRÜNEN von vor Ort am Bad Emser Standort über aktuelle Tätigkeiten und Herausforderungen. Neben steigenden Anforderungen durch die erweiterte europaweite Standardisierung der Tätigkeiten durch die EU-Kommission ist die Belegschaft, die auch den Landeswahlleiter umfasst, mit den Vorbereitungen für die Europa- und Kommunalwahl in 2019 in Arbeit. Ein weiteres, langjähriges Projekt ist der geplante Mikrozensus 2021, den das Landesamt auf Vorgabe von Bund und Land in den kommenden Jahren zu erarbeiten hat. Die Mitarbeiter*innen können dabei auf Daten aus 2011 sowie eine hohe Qualität der rheinland-pfälzischen Melderegister zurückgreifen. Zum Schluss wurde auf die aktuelle Personalsituation eingegangen, die entsprechend der derzeitigen Herausforderungen mittels Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung langfristig geplant werden muss.
Besuch des Landesamts für Vermessung & Geobasisinformation Rheinland-Pfalz in Koblenz
In Koblenz besuchte Pia gemeinsam mit Stadtrat Patrick Zwiernik den Hauptsitz des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation. Neben einem allgemeinen Überblick über die Tätigkeiten durch Amtsleiter Otmar Didinger lag der thematische Schwerpunkt im Austausch über aktuelle Projekte, Herausforderungen und Visionen für Open Data in Rheinland-Pfalz. Als kundenorientiertes Landesamt, dass Geodaten unter anderem in topographischen und historischen Karten aufbereitet, soll Geotopographie erlebbar und für jeden frei zugänglich nutzbar gemacht werden. Besonders anschaulich wird die Arbeit des Landesamtes beispielsweise durch das eigens erstellte 3D-Modell von Rheinland-Pfalz, dem online verfügbaren „Rheinland-Pfalz in 3D“.
Dienstag, 10.07.2018:
Besuch des Schieß- und Einsatztrainingszentrums der Hochschule der Polizei, Enkenbach-Alsenborn
Wie gestaltet sich eigentlich die konkrete praktische Einsatzausbildung der Polizist*innen in Rheinland-Pfalz? Einen Tag lang konnte Pia Schellhammer die Studierenden bei ihrem Training am Standort Enkenbach-Alsenborn der Hochschule der Polizei begleiten. Sehr eindrücklich war das Erlebnis, was Handhabungs-Entscheidungstrain
Nach der Mittagspause in der Kantine ging es weiter zum Schieß- und Einsatztraingszentrum. In einem realitätsgetreuen Szenario einen Einsatz mit Gewalt in engen sozialen Beziehungen zu üben, zeigt glasklar auf, wie wichtig das Training für Polizist*innen ist, um in belastenden Stresssituationen die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Nach dem abschließende Schießtraining in einer Raumschießanlage verabschiedete sich Schellhammer bei der Ausbildungsleitung und der Standortleitung mit einem herzlichen Dankeschön.
Besichtigung des Pilotprojektes Schlamm in Rückhaltebecken, Ludwigshöhe
Gemeinsam mit den GRÜNEN von vor Ort begutachtete Schellhammer die aktuelle Umgang mit schadstoffbelastetem Schlamm aus Regenrückhaltebecken im rheinhessischen Ludwigshöhe.
Im Rahmen des Verbotes der landwirtschaftlichen Nachnutzung von schadstoffbelastetem Schlamm aus Regenrückhaltebecken, stehen seit einiger zeit Winzer*innen, die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und das zuständige Umweltministerium auf Initiative von Pia im Gespräch. Dabei geht es um die Handhabe der Entsorgung des schadstoffbelasteten Schlammes.
Bei dem sogenannte Pilotprojekt in Ludwigshöhe, wird Schlamm auf eine Ausgleichsfläche, die als Naturschutzfläche ohne Nutzpflanzen dient, aufgebracht. Bei der gemeinsamen Besichtigung und einem anschließenden Gespräch waren mit dabei der 1. Beigeordneter Helmut Schmitt der VG Rhein-Selz, der Ortsbürgermeister Ludwigshöhe Hartmut Zimmermann, Biowinzer Hans Pfeffer vom Weingut Brüder Dr. Becker, Hans-Joachim Raddeck vom Weingut Raddeck und Christina Bitz GRÜNE im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz.
Mittwoch, 11.07.2018:
Besuch des Fachbereich bauen-kunst-werkstoffe der Hochschule Koblenz
Digitalisierung hautnah erlebte Pia mit der hochschulpolitischen Sprecherin Katharina Binz und netzpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Tabea Rößner in der Hochschule Koblenz. Im Studiengang Architektur können Studierende wie Lehrende mittels modernster 3D-Drucker, Laserscanner und einer eigenen Virtual Reality Brille ihre Baumodelle vorzeichnen und anfertigen. Bei einem Rundgang zeigten Professor Diplom-Ingenieur und Architekt M.A. Marc Immel sowie Mitarbeiter Benedikt Boschert B.A. aktuelle Möglichkeiten der digitalen Technik, wie komplexe Anfertigungen aus einem Guss. Die Zusammenarbeit für die aufwendigen technischen Geräte verläuft hier fächerübergreifend mit dem Studiengang Maschinenbau.
Besuch der Immunologischen Ambulanz, Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein Koblenz
Auf Einladung der gesundheitspolitischen Sprecherin Katharina Binz besuchte Pia die Immunologische Ambulanz in Koblenz. Seit über 20 Jahren berät und behandelt der zuständige Arzt Ansgar Rieke und sein Team Menschen mit Infektionskrankheiten aller Art. Zum Schutz der Anonymität der Patient*innen funktioniert die Ambulanz räumlich und verwaltungstechnisch separat und unabhängig vom benachbarten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein. Praktisch räumlich angeschlossen ist hingegen die Koblenzer AIDS-Hilfe RAT&TAT e. V. Dank des medizinischen Fortschritts können Menschen mit HIV-Ansteckung sicher medikamentös geschützt werden, Hepatitis C mittlerweile sogar vollständig heilbar. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich zum Ziel gesetzt, Neuansteckungen mit HIV bis 2030 weltweit komplett zu verhindern. In der Immunologischen Ambulanz wird als eine Maßnahme die in anderen Regionen bereits sehr erfolgreich angelaufene Präexpositionsprophylaxe (PrEP) zum Schutz vor HIV ausgegeben.
Besichtigung der Gedenkstätte Außenlager Reebstock, Dernau-Marienthal
Über die Schicksale von Zwangsarbeitenden und weiteren Opfern in der Zeit des Nationalsozialismus informiert die Gedenkstätte Rebstock in Marienthal bei Bad Neuenahr-Ahrweiler. Während des zweiten Weltkriegs wurden die ehemaligen Bahntunnel oberhalb des Ahrtals als Außenlager Buchenwald und Waffenproduktionsstätte zweckentfremdet. Dank eines Zeitzeugenprojektes konnten die Erlebnisse der Opfer dokumentiert werden und sind nun der Öffentlichkeit direkt am Standort frei zugänglich. Gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin Katharina Binz konnte sich Pia von diesem wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der NS-Verbrechen in Rheinland-Pfalz umfassend informieren.
Donnerstag, 12.07.2018
Forschungsprojekt Digitale Dörfer, Verbandsgemeinde Eisenberg
Mit Hilfe von digitalen Anwendungen das Leben im ländlichen Raum attraktiver machen, darüber forscht das Projekt der Digitalen Dörfer im pfälzischen Eisenberg seit drei Jahren. Bevölkerung und Verwaltung sollen hier gleichermaßen von der Digitalisierung profitieren. Gemeinsam mit der netzpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Tabea Rößner und den GRÜNEN aus Eisenberg informierte sich Pia unter anderem über die erfolgreich angelaufene App „Dorffunk“, mit der die Menschen digital kommunizieren und Nachbarschaftshilfen neu aufleben lassen können. Die App soll alle Bewohner*innen, Vereine und lokale Unternehmen ansprechen und wird laufend fortentwickelt. Bekannt gemacht wird das Projekt über Infoveranstaltungen, Stammtische und eine Tour mit dem eigenen Infomobil. Zur Unterstützung für die Verwaltung beschäftigt die Verbandsgemeinde in der Projektphase eine eigene Fachkraft für Digitales.
Besuch im Landgericht Kaiserslautern mit Präsentation der E-Akte
Zur Digitalisierung der Justiz arbeitet das Landgericht in Kaiserslautern seit dem 1. Juni mit elektronischen Akten. Zusammen mit der netzpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Tabea Rößner informierte sich Pia bei Präsident Markus Gietzen und seinen Mitarbeitenden wie sich die E-Akte bereits bewährt hat, welche Erfahrungen gesammelt werden konnten und die Übergangsphase gestaltet.
Zukünftig wird die Justiz hier effektiver und flexibler arbeiten können. Beispielsweise werden Arbeitsprozesse und Archivierung vereinfacht und die Arbeitnehmenden im Hause familienfreundlicher durch mögliche Telearbeit entlastet. Die Digitalisierung der Justiz wird umfassend umgesetzt, sodass auch beispielsweise in Verhandlungen nun bewegliche Monitore die bisherigen Papierberge ersetzen. Zugleich wird dank der digitalen Flexibilität die Zusammenarbeit mit den weiteren Landgerichten sowie den untergeordneten Amtsgerichten Rheinland-Pfalz weit verstärkt und der Datenschutz konsequent eingehalten.