Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben – AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären 29. Mai 2019 Zur Debatte um den AfD-Abgeordneten Joachim Paul erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Martin Haller und Marco Weber, und die Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer:…
Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD 27. Mai 2019 Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die…
Waffen bei Reichsbürgern: Gericht unterstreicht Handlungsbedarf 19. Dezember 201819. Dezember 2018 Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass zwei mutmaßliche Reichsbürger aus Rheinland-Pfalz ihre Schusswaffen abgeben müssen. Diese Entscheidung ist nur konsequent, sagt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum: AfD will sich weiterhin bewusst nicht abgrenzen 18. Oktober 2018 Im Innenausschuss hat die GRÜNEN Fraktion heute erneut Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische…
Meldeportal für Lehrkräfte: Die AfD will Schülerinnen und Schüler instrumentalisieren 11. Oktober 2018 In Hamburg hat die AfD ein Online-Portal gestartet, in dem Schülerinnen und Schüler vermeintliche Verstöße ihrer Lehrkräfte gegen das Neutralitätsgebot melden sollen. Nun planen weitere Landesverbände, unter anderem die rheinland-pfälzische…
Pias Bericht vom Plenum im September 2018 8. Oktober 20188. Oktober 2018 „Plenarbericht September 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarbericht September 2018“ direkt…
Verbindungen mit der NPD: Junge hat die Kontrolle verloren 25. September 20188. Oktober 2018 Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der…
Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD 27. Mai 2019 Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die…
Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum: AfD will sich weiterhin bewusst nicht abgrenzen 18. Oktober 2018 Im Innenausschuss hat die GRÜNEN Fraktion heute erneut Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische…
Pias Bericht vom Plenum im September 2018 8. Oktober 20188. Oktober 2018 „Plenarbericht September 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarbericht September 2018“ direkt…
