2017: Viele kleine Schritte und ein großer 29. Dezember 20172. Januar 2018 Das Jahr 2017 geht zu Ende, und es ist Zeit politisch Bilanz zu ziehen. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt zu den wichtigsten Themen des zu…
Erschreckender Anstieg rechtsmotivierter Straftaten 21. Dezember 20172. Januar 2018 Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben…
Pias Bericht vom Dezemberplenum 2017 15. Dezember 201715. Dezember 2017 „Unser Bericht vom Dezemberplenum 2017“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Unser Bericht…
Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt 12. Dezember 2017 Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals 28. November 2017 Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…
Erschreckender Anstieg rechtsmotivierter Straftaten 21. Dezember 20172. Januar 2018 Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben…
Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt 12. Dezember 2017 Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…
CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals 28. November 2017 Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…
