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17Okt

Freies Internet: GRÜNES Büro in Oppenheim wird Freifunk-Standort

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Seit Donnerstag bietet die GRÜNE Bürogemeinschaft in der Bahnhofstraße 1 (neben Pizza Kebap Haus 62) freies Internet für alle, die mobil surfen. In den Räumlichkeiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz und des Regionalbüros der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer wurde ein “Freifunk-Router” installiert, der es Passantinnen und Passanten ermöglicht, das Internet zu nutzen.

Hierzu Sarah Rahe, Vorsitzende der GRÜNEN Rhein-Selz: “Unseren Internetanschluss teilen wir gerne mit denjenigen, die in Oppenheim unterwegs sind und kostenlos surfen möchten. Vor allem diejenigen, die sich keinen eigenen Zugang leisten können, sind herzlich willkommen, sich einzuloggen.”

Pia Schellhammer, Oppenheimer Landtagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: “Freifunk ist aber noch mehr als das Teilen des eigenen Internetzugangs. Die Freifunker haben eine Vision. Dadurch, dass mit der Zeit immer mehr Freifunk-Standorte, sogenannte “Knoten”, hinzu kommen, soll irgendwann ein dezentrales, komplett alternatives Internet entstehen. weiterlesen »

01Sep

Gerechtigkeit für die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in Deutschland

Sommerschwuele Mainz 2014 HPErklärung der rechts- und innenpolitischen SprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (hier als PDF):

Jahrzehntelang wurden in Deutschland schwule Männer menschenrechtswidrig staatlich verfolgt. Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates. Erst 1994 ist die strafrechtliche Sonderbehandlung von Homosexualität in der Bundesrepublik endgültig beseitigt worden. Die Opfer der menschenrechtswidrigen Strafverfolgung nach § 175 StGB und anderer einschlägiger Bestimmungen gegen Homosexualität müssen endlich rehabilitiert und entschädigt werden.

Für schwule Männer brachte die Befreiung von 1945 keine wirkliche Freiheit. Sie konnten weiterhin inhaftiert werden, nun in einem demokratisch legitimierten Gefängnis. Zwei Jahrzehnte hat die Bundesrepublik – anders als die DDR – am NS-Strafrecht gegen Homosexuelle unverändert festgehalten.

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18Mai

Ministerin Alt besucht GRÜNEN Familiennachmittag in Dexheim

Pia mit Irene Alt, Familienministerin und Christina Bitz, Spitzenkandidatin für die VG Rhein-Selz beim Spielenachmittag der GRÜNEN Nierstein-Oppenheim am 18.5.2014 in Dexheim

Spielenachmittag am 18.5.2014 in Dexheim

Der Ortsverband  Nierstein hatte am 18. Mai zum Familiennachmittag mit Irene Alt, Familienministerin, Pia Schellhammer, MdL und Christina Bitz,  der Spitzenkandidatin für den Verbandsgemeinderat Rhein-Selz, eingeladen.

Der Nachmittag war dank des schönen Wetters und der regen Beteiligung von Familien aus den umliegenden Gemeinden ein gelungenes Familienfest. Neben Spiel und Spaß stand im Mittelpunkt der Austausch über aktuelle familienpolitische Themen. Die Eltern nutzten das Angebot in netter Atmosphäre entspannt zusammenzukommen. Für die Kinder gab es genug Anlass zum Toben, Malen und kreativ sein. weiterlesen »

16Mai

Energiewende – nur dezentral!

Pia moderiert den Diskussionsabend zum Thema Energiewende mit Energieministerin Eveline Lemke, 16.05.14

Pia moderiert den Diskussionsabend zum Thema Energiewende mit Energieministerin Eveline Lemke, 16.05.14

Eveline Lemke, stellv. Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin zu Besuch in Budenheim

Auf Einladung des Ortverbands der Grünen referierte Eveline Lemke am Freitagabend, 16.5., vor einem interessierten Publikum zum Thema Energiewende. In der Einleitung präsentierte Jörg Gräf, der Sprecher des Ortsverbands, wie die Energiewende in Budenheim gestaltet wird.

Lokale Initiativen, so ein Förderprogramm für Photovoltaik- Anlagen und Mini-Blockheizkraftwerke, wurden von den Gemeindewerken auf der Grundlage eines Gemeinderatsbeschlusses gestartet, aber auch von anderen kommunalen Anbietern aufgegriffen. Leider gewährt der Bund derzeit nicht die notwendige Planungssicherheit, so dass eine entsprechende Erzeugungsanlage derzeit nicht gebaut werden kann. Erschwerend kommt noch hinzu, dass die Bundesnetzagentur regionale Verteil-Netzbetreiber als ineffizient darstellt, was für Budenheim völlig unzutreffend ist. Budenheim produziert derzeit einen Anteil von etwas über 10% Erneuerbare Energien beim Stromverbrauch. Die Grünen setzen sich sehr dafür ein, Hindernisse auf dem Weg zu einer vollständigen Energieversorgung aus erneuerbaren Ressourcen zu überwinden, was auch an den zahlreichen Initiativen des Wirtschaftsministeriums unter der Führung von Frau Lemke ablesbar ist (Förderung von Organisationen, Projekten und Kampagnen, Planungskarte [Road-Map] zur Energiewende).

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20Feb

GRÜNE Liste für die neue Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Pia bei der MV der GRÜNEN Rhein-Selz

Pia bei der GRÜNEN Mitgliederversammlung  am 16.2.2014 in Köngernheim

Am 16. Februar haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der zukünftigen Verbandsgemeinde Rhein-Selz in Köngernheim ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Verbandsgemeinderat 2014 gewählt. Zur  Kommunalwahl am 25. Mai tritt ein GRÜNES Team zur Wahl an, das aus verschiedenen Gemeinden der neuen VG stammt.

Christina Bitz aus Nierstein und Michael Christ aus Oppenheim bilden zusammen das Spitzenduo für den Verbandsgmeinderat. Auch die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer wird das GRÜNE Team tatkräftig unterstützen. weiterlesen »

18Nov

2 1/2 Jahre erfolgreiche GRÜNE Regierungsbeteiligung – der sozial ökologische Wandel nimmt Gestalt an

Quelle: Gerd Altmann, pixelio.de

Quelle: Altmann, pixelio.de

Zur Halbzeit unserer ersten Regierungsbeteiligung stellen wir stolz und zufrieden fest, dass der sozial-ökologische Wandel unseres Landes Gestalt annimmt. Wir haben die Grundlagen für die Energiewende für und mit den BürgerInnen geschaffen. Wir schützen die Natur und bringen Umwelt und Wirtschaft zusammen. Rheinland-Pfalz ist moderner, offener, menschenfreundlicher und noch bürgernäher geworden. Das verdanken wir dem Einsatz der drei GRÜNEN Ministerinnen sowie der fleißigen Arbeit der größten Landtagsfraktion in der 34-jährigen Geschichte unserer Landespartei. Die Liste der umgesetzten GRÜNEN Regierungsprojekte ist lang, unsere Grüne Handschrift ist klar erkennbar.

Nur mit uns wird Rheinland-Pfalz erneuerbar! Wir gestalten die Energiewende und treiben den Ausbau der erneuerbaren Energien entschieden voran. Wir wollen das Klima schützen und mit einer modernen Energieversorgung Rheinland-Pfalz wirtschaftlich und ökologisch ganz nach vorne bringen. Dieser tiefgreifende Umbau der Energieversorgung ist ein langer Weg. Im Moment sind viele Menschen wegen der Energiewende verunsichert, die Risiken und die Kosten stehen im Vordergrund. Unsere Hauptaufgabe in der zweiten Hälfte der Legislatur wird deshalb sein, das Vertrauen in die Energiewende und seine Umsetzung in Rheinland-Pfalz zu erhöhen und für die Menschen wie auch die Unternehmen die Chancen und die Erträge zu erklären und deutlich zu machen. weiterlesen »

31Mai

GRÜNE fordern Bewegung im Konversionsprozess

Gerd Altmann_pixelio.deStellungnahme von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Nierstein-Oppenheim zu dem Artikel „Kommunen suchen weiter nach Nutzungsmöglichkeiten für Dexheimer Kaserne“ von André Domes am 25.05.2013

Die Konversion des Kasernengeländes Dexheim muss endlich voranschreiten

„Das Gelände der ehemaligen Anderson Barracks in Dexheim beinhaltet erhebliches Potenzial hinsichtlich seiner Flächengröße und Lage. Dieses Potenzial hat nicht nur regional eine Bedeutung, sondern kann auch sehr gut überregional genutzt und entfaltet werden”, so Ronny Adams, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die GRÜNEN im VG Rat. weiterlesen »



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