Die AfD ist im Hambacher Schloss fehl am Platz 28. Oktober 201628. Oktober 2016 Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt: „Beim Hambacher Fest 1832 wurden Toleranz und Völkerfreundschaft gefordert. Differenzen sollten…
Bürgerwehren in Rheinland-Pfalz 19. September 2016 Auch in Rheinland-Pfalz sind verschiedene sogenannte Bürgerwehren, zum Teil mit rechtsextremem Einschlag, aktiv, was die Antwort zur kleinen Anfrage ergab. Demnach finden sich in insgesamt neun rheinland-pfälzischen Städten Zusammenschlüsse von…
Mehr Demokratie muss Beteiligung für alle Menschen bedeuten 15. September 2016 Zur heutigen Ablehnung der Gesetzentwürfe der AfD zum Thema direkte Demokratie erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung Pia Schellhammer: „Studiengebühren ja oder…
Verfassungsschutzbericht 2015: Gewalt von Rechtsextremen steigt 27. Juni 201627. Juni 2016 Zum Verfassungsschutzbericht 2015 äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Es ist erschreckend, dass die Zahl der von Rechtsextremisten verübten Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2014 auf 2015…
AfD-Gesinnungsüberwachung der Kultur 13. Juni 201613. Juni 2016 Zur Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Damian Lohr zu einem Theaterstück an der Staatsphilharmonie Ludwigshafen erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Freiheit von Kunst…
Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz 12. April 201612. April 2016 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer: „In Rheinland-Pfalz ist wie überall…
Bürgerwehren in Rheinland-Pfalz 19. September 2016 Auch in Rheinland-Pfalz sind verschiedene sogenannte Bürgerwehren, zum Teil mit rechtsextremem Einschlag, aktiv, was die Antwort zur kleinen Anfrage ergab. Demnach finden sich in insgesamt neun rheinland-pfälzischen Städten Zusammenschlüsse von…
Verfassungsschutzbericht 2015: Gewalt von Rechtsextremen steigt 27. Juni 201627. Juni 2016 Zum Verfassungsschutzbericht 2015 äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Es ist erschreckend, dass die Zahl der von Rechtsextremisten verübten Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2014 auf 2015…
Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz 12. April 201612. April 2016 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer: „In Rheinland-Pfalz ist wie überall…
