75 Jahre Rheinland-Pfalz – viele Gründe zum Feiern 17. Mai 202223. Mai 2022 Rheinland-Pfalz feiert am diesjährigen Verfassungstag, dem 18. Mai, seinen 75. Geburtstag. Das Land hat sich in diesen 75 Jahren nicht nur modernisiert, sondern es haben sich auch eine offene Gesellschaft…
Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration 3. Februar 20213. Februar 2021 Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass…
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor 5. November 20205. November 2020 Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
GRÜNE Fraktion beauftragt Wissenschaftlichen Dienst mit Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Coronakrise 19. Oktober 202019. Oktober 2020 Aktuell wird auf Bundesebene über die parlamentarische Beteiligung des Parlamentes diskutiert. In Rheinland-Pfalz sieht die GRÜNE Landtagsfraktion das Parlament im Rahmen von Ausschüssen oder Plenardebatten gut eingebunden. Aufgrund der Landtagswahl…
„Rasse“ raus aus der Verfassung: Gemeinsam Zeichen gegen Rassismus setzen 24. Juni 202024. Juni 2020 Nachdem die GRÜNEN unter den demokratischen Parteien die Diskussion um den Rassebegriff in der Verfassung angestoßen haben, hat der rheinland-pfälzischen Landtag heute darüber debattiert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der…
Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen 16. Juni 2020 Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes „Rasse“ aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:…
Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration 3. Februar 20213. Februar 2021 Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
„Rasse“ raus aus der Verfassung: Gemeinsam Zeichen gegen Rassismus setzen 24. Juni 202024. Juni 2020 Nachdem die GRÜNEN unter den demokratischen Parteien die Diskussion um den Rassebegriff in der Verfassung angestoßen haben, hat der rheinland-pfälzischen Landtag heute darüber debattiert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der…
