„Rasse“ raus aus der Verfassung: Gemeinsam Zeichen gegen Rassismus setzen

Nachdem die GRÜNEN unter den demokratischen Parteien die Diskussion um den Rassebegriff in der Verfassung angestoßen haben, hat der rheinland-pfälzischen Landtag heute darüber debattiert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

„Sprache kann ausgrenzen, verletzen und diskriminieren. Sprache kann rassistisch sein. Sprache ist Macht. Sie bestimmt unser Denken, sie bestimmt unser Handeln. Deshalb müssen wir unsere Worte verantwortungsvoll wählen und sie immer wieder hinterfragen. Der Begriff ‚Rasse‘ ist ein Überbleibsel aus Zeiten der menschenfeindlichen NS-Rassenideologie und wissenschaftlich nicht begründet. Es gibt keine Rassen, es gibt Menschen. Wir alle sind Menschen und wir sind alle gleich viel wert – dahingehend ist unsere Verfassung unmissverständlich.

Wir wollen den Begriff ‚Rasse‘ aus unserer Verfassung streichen und mit einer klugen Formulierung ersetzen. Deshalb haben wir GRÜNEN diese Debatte angestoßen und freuen uns, dass die anderen demokratischen Fraktionen im Landtag zu einem konstruktiven Austausch bereit sind. Gemeinsam mit dem Wissenschaftlichen Dienst können wir einen zeitgemäßen Formulierungsvorschlag machen, mit dem Menschen nicht kategorisiert werden und mit dem der Staat zum Schutz vor Diskriminierung verpflichtet wird.

Die heutige Debatte hat gezeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten wollen gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Das Denken der NS-Rassenideologie und der auf Willkür basierende Rassebegriff sind nicht das, was unsere demokratischen Werte, unsere Sprache und unser Handeln bestimmt.Wir GRÜNEN haben dazu eine klare Haltung: Nein zu Rassismus und Nein zum Rassebegriff in der Landesverfassung! Denn Rheinland-Pfalz ist bunt und vielfältig – das ist es, was unsere Gesellschaft stark macht.“

Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion vom 24.06.2020

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