Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen 12. Januar 2017 Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
Studie widerlegt Vorurteile gegen Geflüchtete 9. Januar 2017 Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Rechtsextremes Gedankengut durch Horst-Wessel-Lied 12. Dezember 2016 In Rheinland-Pfalz kam es in den vergangenen fünf Jahren immer wieder zu rechtsextremen Propagandadelikten und sogar zu insgesamt fünf polizeilich erfassten Vorfällen mit öffentlichem Gesang der ehemals nationalsozialistischen Parteihymne, wie…
Über „Hate Speech“ muss gesprochen werden 8. Dezember 2016 Über eine mögliche Orientierungsdebatte zur Verrohung der Sprache äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Verrohung der Sprache wurde durch eine gewisse Anonymität des Internets gefördert. Gerade in der…
Novum im VG-Rat: Frauen starten überparteiliche Initiative zur ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit in der VG Rhein-Selz 6. Dezember 20166. Dezember 2016 Die Frauen des Verbandsgemeinderates Rhein-Selz begrüßen es sehr, dass die Flüchtlingshelfer*innen zur Verbandsgemeinderatssitzung am 06.12.2016 und zum anschließenden Weihnachtsessen eingeladen wurden, um ihre wichtige Arbeit zu honorieren. An diesem Abend…
Pia im Gespräch mit den QueerStiftis Rhein-Main 29. November 2016 Auf Einladung der Regionalgruppe Rhein-Main der QueerStiftis in der Studienstiftung des Deutschen Volkes e.V. tauschte sich Pia Schellhammer mit den Mitgliedern über Queerpolitik und das Zusammenleben in der offenen Gesellschaft…
Studie widerlegt Vorurteile gegen Geflüchtete 9. Januar 2017 Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…
Rechtsextremes Gedankengut durch Horst-Wessel-Lied 12. Dezember 2016 In Rheinland-Pfalz kam es in den vergangenen fünf Jahren immer wieder zu rechtsextremen Propagandadelikten und sogar zu insgesamt fünf polizeilich erfassten Vorfällen mit öffentlichem Gesang der ehemals nationalsozialistischen Parteihymne, wie…
Novum im VG-Rat: Frauen starten überparteiliche Initiative zur ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit in der VG Rhein-Selz 6. Dezember 20166. Dezember 2016 Die Frauen des Verbandsgemeinderates Rhein-Selz begrüßen es sehr, dass die Flüchtlingshelfer*innen zur Verbandsgemeinderatssitzung am 06.12.2016 und zum anschließenden Weihnachtsessen eingeladen wurden, um ihre wichtige Arbeit zu honorieren. An diesem Abend…
