Diskussionsveranstaltung „Starke Frauen“: Marie Curie als Vorbild und Vorreiterin 19. März 2019 Frauenministerin Anne Spiegel und Drehbuchautorin Dr. Andrea Stoll sprechen auf Einladung der GRÜNEN Landtagsfraktion im vollbesetzten Saal über den Kampf um Gleichberechtigung zu Zeiten Marie Curies bis heute. Rund 90…
Digitale Inhalte müssen geschützt werden – aber nicht auf Kosten der Rechte von Kreativen 14. März 201914. März 2019 Von der Fraktionsklausur in Brüssel erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Digitalpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, zur Urheberrechtsreform und zu Upload-Filtern: „Upload-Filter, so wie sie derzeit von der…
Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn 28. Februar 201928. Februar 2019 Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben…
Vallendarer GRÜNE zu Gast im Landtag 22. Februar 2019 Zusammen mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchten die GRÜNEN aus Vallendar Pia Schellhammer im Landtag. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die parlamentarischen Abläufe durch den Besucherdienst verfolgte…
Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern…
10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Die Zahlen zur Einbürgerungskampagne zeigen, dass wir gut…
Digitale Inhalte müssen geschützt werden – aber nicht auf Kosten der Rechte von Kreativen 14. März 201914. März 2019 Von der Fraktionsklausur in Brüssel erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Digitalpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, zur Urheberrechtsreform und zu Upload-Filtern: „Upload-Filter, so wie sie derzeit von der…
Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern…
