Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle 25. Oktober 2020 Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
GRÜNE Fraktion beauftragt Wissenschaftlichen Dienst mit Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Coronakrise 19. Oktober 202019. Oktober 2020 Aktuell wird auf Bundesebene über die parlamentarische Beteiligung des Parlamentes diskutiert. In Rheinland-Pfalz sieht die GRÜNE Landtagsfraktion das Parlament im Rahmen von Ausschüssen oder Plenardebatten gut eingebunden. Aufgrund der Landtagswahl…
Zellertalbahn für Personenverkehr fit machen 19. Oktober 2020 Die Förderung zur Reaktivierung der Zellertalbahn durch das Land ist ein großer Erfolg. Schon bald ist die Nutzung der Schienenstrecke zwischen Langmeil-Marnheim und Monsheim wieder für Güterverkehr sowie für touristische…
Rassismus-Studie bei der Polizei kommt – auf Dauer angelegte wissenschaftliche Begleitung wichtig 18. September 2020 Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
Parlament verabschiedet ausgewogene Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes 16. September 2020 In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags hat das Parlament die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie einen Änderungsantrag der Ampelfraktionen verabschiedet. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen: Gleichstellung ist bei uns gelebte Realität 27. August 2020 Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der…
Unverhältnismäßiges Vorgehen der Polizei muss aufgearbeitet werden 19. August 2020 Heute hat sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Vorwürfen der Polizeigewalt bei der Demonstration in Ingelheim am vergangenen Wochenende befasst. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
GRÜNE Fraktion beauftragt Wissenschaftlichen Dienst mit Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Coronakrise 19. Oktober 202019. Oktober 2020 Aktuell wird auf Bundesebene über die parlamentarische Beteiligung des Parlamentes diskutiert. In Rheinland-Pfalz sieht die GRÜNE Landtagsfraktion das Parlament im Rahmen von Ausschüssen oder Plenardebatten gut eingebunden. Aufgrund der Landtagswahl…
Rassismus-Studie bei der Polizei kommt – auf Dauer angelegte wissenschaftliche Begleitung wichtig 18. September 2020 Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen: Gleichstellung ist bei uns gelebte Realität 27. August 2020 Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der…
