ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag 24. Januar 201730. Januar 2017 Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard…
Über „Hate Speech“ muss gesprochen werden 8. Dezember 2016 Über eine mögliche Orientierungsdebatte zur Verrohung der Sprache äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Verrohung der Sprache wurde durch eine gewisse Anonymität des Internets gefördert. Gerade in der…
Homo- und Transphobie in Rheinland-Pfalz 18. August 201622. August 2016 Diskriminierungsformen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter sind leider auch in Rheinland-Pfalz noch alltäglich. Auf ihre kleine Anfrage hin bekam Pia Schellhammer nun die Antwort aus dem zuständigen Ministerium.…
AfD-Gesinnungsüberwachung der Kultur 13. Juni 201613. Juni 2016 Zur Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Damian Lohr zu einem Theaterstück an der Staatsphilharmonie Ludwigshafen erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Freiheit von Kunst…
Über „Hate Speech“ muss gesprochen werden 8. Dezember 2016 Über eine mögliche Orientierungsdebatte zur Verrohung der Sprache äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Verrohung der Sprache wurde durch eine gewisse Anonymität des Internets gefördert. Gerade in der…
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