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11Mrz

Pia im Jugendhaus Oppenheim

Abgelegt unter: Bildung,Datenschutz,Hochschule,Jugend,Mitmachen?!,Netzpolitik,Oppenheim,Rheinhessen,Vorratsdatenspeicherung. Bislang ohne Kommentar.

Pia Schellhammer im Jugendhaus Oppenheim am 05.03.2014

Pia Schellhammer im Jugendhaus Oppenheim am 05.03.2014

Am Mittwochabend, den 5. 3. fand im Jugendhaus Oppenheim die erste Veranstaltung zum Thema Jugend und Politik der Evangelischen Jugend im Dekanat Oppenheim statt:

Auf den Tisch….  so das Motto: Als Gast war Frau MdL Pia Schellhammer von den Grünen gekommen.

Am Tisch wurde persönlich und direkt über Themen von und für Jugendliche engagiert diskutiert: Wahlalter 16, Ehrenamtliches Engagement, Schule und Studium, Datensicherheit und Internet etc. waren unter anderem die Themen.

Direkte Einblicke gab  die  engagierte junge Landtagsabgeordnete den anwesenden jungen und älteren Teilnehmern und die nutzten die Möglichkeit zur Diskussion und Nachfrage.

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25Feb

Aktuelles aus dem Landtag: Menschenrechte bei internationalen Sportveranstaltungen

Abgelegt unter: Gleichstellung,Queer,Sport. Bislang mit einem Kommentar.

Quelle: knipseline / pixelio.de

Quelle: knipseline / pixelio.de

Über die Einhaltung der Menschenrechte in Gastgeberländern von internationalen Sportgroßveranstaltungen wurde bereits im Vorfeld der olympischen Winterspiele in Sotschi  kritisch diskutiert. Beispielsweise darf die sexuelle Orientierung von SportlerInnen keine diskriminierenden Folgen für sie haben. Auch bezüglich der Fußball-WM in Katar 2022 gibt es bereits jetzt Berichte über eklatante Menschenrechtsverletzungen. Gerade im Rahmen von internationalen Sportveranstaltungen mit großer Signalwirkung müssen der organisierte Sport und die internationale Staatengemeinschaft ihren Worten zur Fairness, Fair Play und der Wahrung von Menschenrechten im Sport Taten folgen lassen.

Wir als GRÜNE Fraktion fordern daher gemeinsam mit der SPD in unserem Antrag “Berücksichtigung der Lage der Menschenrechte bei internationalen Sportgroßveranstaltungen” die Landesregierung auf,  sich auf mehreren politischen Ebenen über die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen.

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25Feb

Klimaschutzgesetz in den Landtag eingebracht

Abgelegt unter: Energie,Klima,Landtag,Öko. Bislang ohne Kommentar.

GRÜNE Fraktion bringt Klimaschutzgesetz in Landtag ein, 20.02.2014

GRÜNE Fraktion bringt Klimaschutzgesetz in Landtag ein, 20.02.2014

Die Unverbindlichkeit in der globalen wie nationalen Klima- und Energiepolitik behindert die Energiewende und einen konsequenten Klimaschutz. Die schwarz-rote Bundesregierung verabschiedet sich von einer aktiven Rolle Deutschlands in der Klimaschutzpolitik. Im Klimateil des Koalitionsvertrages finden sich zwar allgemeine Absichtserklärungen zum Klimaschutz, doch am Ende fehlt es an konkreten Maßnahmen, um die Ziele auch zu erreichen.

Rot-Grün will in Sachen Klimaschutz vorangehen. Bereits im Koalitionsvertrag von 2011 ist festgeschrieben, dass Rheinland-Pfalz bis 2030 die klimaneutrale Landesverwaltung anstrebt. Mit dem Landesklimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz setzen wir nun ein Zeichen für aktive Klimaschutzpolitik und schaffen, im Rahmen der Möglichkeiten und Zuständigkeiten der Landesregierung, einen verlässlichen und verbindlichen Rahmen für eine nachhaltige Klimaschutzpolitik für Rheinland-Pfalz.

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24Feb

Akzeptanz von Vielfalt steht auf dem Stundenplan

Abgelegt unter: Bildung,Gleichstellung,Integration,Jugend,Queer. Bislang ohne Kommentar.

Quelle: knipseline / pixelio.de

Quelle: knipseline / pixelio.de

Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage über „Queere Lebensweisen in Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Queerpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage zeigt,  dass die Akzeptanz von queeren Lebensweisen in Rheinland-Pfalz einen sehr hohen Stellenwert besitzt. Dies ist mitunter dem Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ zu verdanken, den die Landesregierung im Jahr 2012 ins Leben gerufen hat.  Mit über 150 Maßnahmen und Projekten zeigt der Landesaktionsplan vielfältige Möglichkeiten auf, um die Akzeptanz sexueller Vielfalt in unserem Land aktiv zu fördern. weiterlesen »

21Feb

Mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz wird gemeinsam getragen

Abgelegt unter: Bürgerbeteiligung,Enquete,Mehr Demokratie!. Bislang ohne Kommentar.

Quelle: Gerd Altmann, pixelio.de

Quelle: Gerd Altmann, pixelio.de

Zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ erklärt die Ausschussvorsitzende Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Ich freue mich über die Äußerungen von GRÜNEN, SPD und CDU für mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz.  Als GRÜNE  haben wir schon immer mehr direkte Bürgerbeteiligung gefordert und wollen den Menschen auch zwischen den Wahlen eine Stimme geben. Das gezielte Abgeben von Entscheidungen der Parlamente an die Bürgerinnen und Bürger bedeutet für uns keinen Machtverlust, sondern einen Akzeptanzgewinn.“ weiterlesen »

21Feb

Gute Argumente und Mut gegen rechte Ökosprüche: die neue Broschüre des Umweltministeriums

Abgelegt unter: Kampf gegen Rechts,Öko. Bislang ohne Kommentar.

Broschüre Klartext gegen rechtsextreme Ökosprüche - Umweltministerium Rheinland-Pfalz

Broschüre Klartext gegen rechtsextreme Ökosprüche – Umweltministerium Rheinland-Pfalz

Zur heutigen Vorstellung der Jugendbroschüre “Klartext gegen rechte Ökosprüche” durch Umweltministerin Ulrike Höfken, erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Rechtspopulisten und Rechtsextreme streuen ihre Botschaften unauffällig und am liebsten dort, wo man es nicht vermutet. Auch die Umweltpolitik wird dazu genutzt. Die Informationspolitik des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums zum Thema Rechtsextremismus ist in diesem Zusammenhang bundesweit einzigartig und wegweisend. Die Broschüre leistet einen wichtigen Beitrag, rechte Parolen zu
entlarven. Sie geht noch einen Schritt weiter, liefert gute Argumente und Strategien gegen die rechten Ideologien und macht Jugendlichen Mut den Mund aufzumachen und sich gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit einzusetzen. Das begrüße ich ausdrücklich, denn durch die ansprechend gestaltete Publikation leistet das Land einen weiteren Beitrag zur Prävention gegen Rechts.” weiterlesen »

20Feb

GRÜNE Liste für die neue Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Abgelegt unter: GRÜNE,Kommunales,Rheinhessen. Bislang ohne Kommentar.

Pia bei der MV der GRÜNEN Rhein-Selz

Pia bei der GRÜNEN Mitgliederversammlung  am 16.2.2014 in Köngernheim

Am 16. Februar haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der zukünftigen Verbandsgemeinde Rhein-Selz in Köngernheim ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Verbandsgemeinderat 2014 gewählt. Zur  Kommunalwahl am 25. Mai tritt ein GRÜNES Team zur Wahl an, das aus verschiedenen Gemeinden der neuen VG stammt.

Christina Bitz aus Nierstein und Michael Christ aus Oppenheim bilden zusammen das Spitzenduo für den Verbandsgmeinderat. Auch die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer wird das GRÜNE Team tatkräftig unterstützen. weiterlesen »

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