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04Mai

RheinRadeln: GRÜNE setzen klares Zeichen gegen Verkehrslärm

Quelle: Joujou, pixelio.de

Quelle: Joujou, pixelio.de

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz lädt anlässlich des RheinRadelns am Sonntag, 22. Mai herzlich zu einem Boxenstopp in Ludwigshöhe ein.

Die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer ist auch in diesem Jahr beim RheinRadeln mit dabei. Als prominenten Gast hat sie dieses Jahr Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete und überzeugte Fluglärmgegnerin aus Mainz, eingeladen.

Ab 11 Uhr richten die GRÜNEN vor dem ECOVIN-Weingut Gebrüder Becker in der Hauptstraße Ludwigshöhe einen ganztägigen Boxenstopp ein. Hier informieren sie über das Thema Verkehrslärm, versorgen die Räder mit Luft und die Radlerinnen und Radler mit Erfrischungsgetränken. Pia Schellhammer und Tabea Rößner werden allen Interessierten Rede und Antwort zum Thema Verkehrslärm stehen.

03Mai

Mehr Mitbestimmung für junge Menschen

Quelle: Fabian Fellmann, pixelio.de

Zum 31. Schüler-Landtag erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Heute sind die Schülerinnen und Schüler den gewählten Abgeordneten einen Schritt voraus: Noch vor dem neuen Landtag weihen sie den Plenarsaal im Landesmuseum ein. Die Anträge der vier Fraktionen beschäftigen sich mit wichtigen Themen aus dem Alltag der Jugendlichen, aber auch gesellschaftlichen Themen wie Lebensmittelverschwendung.

Im Schülerlandtag  begeben sich die Schülerinnen und Schüler in die Rolle der VolksvertreterInnen und können so parlamentarische Demokratie aus eigener Erfahrung erleben. Der Schülerlandtag ist ein Beweis dafür, dass sich junge Menschen sehr ernsthaft mit Politik auseinandersetzen. Es besteht überhaupt kein Grund, warum diese Jugendlichen nicht auch wahlberechtigt sein sollen. Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunal- und Landtagswahlen eingesetzt.“

12Apr

Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz

TS Nazis_nein_DankeDie GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer:

„In Rheinland-Pfalz ist wie überall in Deutschland die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten deutlich angestiegen. Das ist eine erschreckende Entwicklung, der wir auch politisch entschieden entgegentreten müssen. Wir Grüne legen besonderen Wert auf Präventionsarbeit, um das Problem an der Wurzel zu packen. Doch die Bekämpfung von rechtem Gedankengut ist auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich alle Demokraten stellen müssen.

29Feb

GRÜNES Familienfrühstück

Pia Schellhammer im Interview mit Sarah Rahe beim Familienfrühstück der GRÜNEN Rhein-Selz in Guntersblum am 28.02.2016, foto: raimund Darmstadt

Pia Schellhammer im Interview mit Sarah Rahe beim Familienfrühstück der GRÜNEN Rhein-Selz in Guntersblum am 28.02.2016, Foto: Raimund Darmstadt

Am 28.02.2016 um 10 Uhr hat der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Familienfrühstück mit Irene Alt, Familienministerin, Pia Schellhammer, MdL und Direktkandidatin der GRÜNEN im Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau und Ursula Hartmann-Graham, GRÜNE Kreisbeigeordnete für Jugend, Integration und Soziales zu dem Thema: „Gute Kitas und mehr“ eingeladen.

Bei einem leckeren und nachhaltigen Frühstücksbüffet gab es für die Interessierten aus dem ganzen Wahlkreis viel Zeit für den individuellen Austausch zum Thema. Zwischendurch interviewte die Sprecherin des OVs, Sarah Rahe, Familienministerin Alt über die Landesförderungen für Kitas, die Qualitätsentwicklung der Betreuung und das Programm „KiTa Plus“, bei dem die Eltern als kompetente GesprächspartnerInnen am KiTa-Alltag beteiligt werden.

Kreisbeigeordnete Ursula Hartmann-Graham informierte zu Kitas im Kreis, zu dem „Netzwerk Kindeswohl“ und über das Kreisprojekt „Familienhebammen“.

Als regionale Abgeordnete sprach Pia Schellhammer zur konkreten Kitaentwicklung vor Ort und formulierte auch für ihren Wahlkreis die politische Forderung der GRÜNEN nach längerer Teilzeitbetreuung in den Kitas. „Die qualitativ hochwertige und zuverlässige Kinderbetreuung ist das Fundament der Gleichberechtigung von Mann und Frau und der individuellen Lebensplanung von Eltern.“ Sie stellte deutlich heraus, dass Familie für GRÜNE dort ist, wo Menschen füreinander sorgen – unabhängig davon, ob in der klassischen Familie, bei Alleinerziehenden, in einer Regenbogen- oder in einer Patchworkfamilien.

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25Feb

Fremdenhass klar entgegenstellen

160223 Sharepic Rechte HetzeZur Aktuellen Stunde „Clausnitz und Bautzen gehen uns alle an – Demokratie stärken und dem Hass keine Chance geben“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts:

Pia Schellhammer: „Wir müssen uns der zunehmenden Gewalt von Rechts und dem Fremdenhass insbesondere gegen Flüchtlinge entschieden entgegenstellen. Den Boden dafür bereiten die menschenfeindlichen Parolen und pauschalen Verurteilungen, die immer mehr auch in der Mitte der Gesellschaft hoffähig werden. Wenn Rechtspopulisten von AfD und Pegida über Schießbefehl gegen Flüchtlinge und Mistgabeln gegen Journalisten schwadronieren, fühlen sich rechte Idioten gestärkt, dies auch in die Tat umzusetzen. Wir müssen deshalb auch aufmerksam die Verbindungen von rechtsextremen Gewalttätern und rechten Parteien oder Vereinen beobachten.“

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25Feb

Rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer vor Ort: GRÜNE Selzbegehung in Hahnheim

Pia Schellhammer, Ulrike Rückert (GRÜNE Kreistag Mz-Bingen) und Marianne Eckert (GRÜNE VG Rhein-Selz) begutachten auf Einladung von Herrn Ruzycki das Ufer der Selz bei Hahnheim am 22.02.2016

Pia Schellhammer, Ulrike Rückert (GRÜNE Kreistag Mz-Bingen) und Marianne Eckert (GRÜNE VG Rhein-Selz) begutachten auf Einladung von Herrn Ruzycki das Ufer der Selz bei Hahnheim am 22.02.2016

Anlässlich des wiederkehrenden Hochwassers an der Selz machten sich die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer, Kreistags- und Selzverbandsmitglied Ulrike Rückert (ebenfalls von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN) und Marianne Eckert, GRÜNES Mitglied im Verbandsgemeinderat gemeinsam mit Bürgermeisterin Hoff (BL Köngernheim) am Montag, dem 24. Februar, ein Bild vor Ort.

Herr Ruzycki, vom Hochwasser bedrohter Anwohner direkt an der Selz, hatte die GRÜNE Landtagsabgeordnete eingeladen, das Ufer der Selz gemeinsam abzugehen und sich über das Thema auszutauschen.

Die Politikerinnen diskutierten mit Familie Ruzycki sowie weiteren interessierten BürgerInnen, welche Auswirkungen die Stauungen oder die Selzrenaturierung haben. Darüber hinaus war der kontinuierlich hohe Wasserstand der Selz Gegenstand der Diskussion. Schellhammer versicherte sowohl als Landtagsabgeordnete als auch als Kreistagsmitglied noch offenen Fragen nachzugehen und eine gemeinsame Faktenbasis herzustellen.

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23Feb

Bundestrojaner – Zweifel an Verfassungskonformität

Bild: Don Hankins/flickr.com (CC BY 2.0)

Bild: Don Hankins/flickr.com

Zur geplanten Genehmigung des sogenannten Bundestrojaners erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Bundesregierung muss die Zusammenarbeit mit Firmen, die ihre mit deutschen Steuergeldern gebauten Systeme auch an autoritäre und totalitäre Staaten liefern, umgehend beenden.

Die Ausspähung privater Daten auf Computern und Smartphones greift tief in die Privatsphäre ein. Deshalb muss die Bundesregierung vor einer möglichen Genehmigung des vom Bundeskriminalamtes entwickelten Ausspähsoftware, dem so genannten Bundestrojaner, dessen Verfassungsmäßigkeit beweisen. Dies geht nur, wenn der dem Programm zugrundeliegende Quellcode offengelegt wird.
Bisherige Programme konnten die extrem hohen Hürden des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllen.

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