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29Jul

Schottische Hochlandrinder im Selztal

FotoIm Rahmen der diesjährigen Sommertour besuchte Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, zusammen mit der rheinhessischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer das Beweidungsprojekt im Selztal.

„Durch unseren Besuch konnten wir uns überzeugen, dass Beweidungsprojekte eine wichtige Säule der Naturschutzpolitik in Rheinland-Pfalz sind. Die schottischen Hochlandrinder sind unabdingbare für das Schutzgebiet entlang der Selz. Die Rinder sorgen dafür, dass die Landschaft um die Selz nicht verbuscht. Dadurch können seltene Vogelarten wie die Rohrweihe, das Blaukehlchen und der Kiebitz sowie seltene Pflanzenarten wie das Johanniskraut oder die Binse einen Lebensraum finden. Außerdem tragen die Rinder zur Förderung der Gewässerstruktur bei. Wir freuen uns daher, dass die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken 289 000 Euro für das Beweidungsprojekt bewilligt hat. Nun muss es oberste Priorität sein, dass die Mittel für den Bau von Weidezäune  und für die Vorbereitung weiterer Biotopflächen endlich abgerufen werden“, so Köbler. weiterlesen »

25Jul

SchUM-Städte auf dem Weg zum Weltkulturerbe

Quelle: wikipedia.de, Ilsemarie (CC-BY-SA)

Quelle: wikipedia.de, Ilsemarie (CC-BY-SA)

Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz verfügen mit ihren jüdischen Denkmälern über einen reichen Schatz an historischen Zeugnissen der jüdischen Religion in unserer Mitte. Zugleich sind sie ein eindrucksvolles Beispiel für die untrennbare Verbindung der Geschichte und Kultur unseres Landes und ganz Europas mit der jüdischen Kultur. Im Koalitionsvertrag wurde daher vereinbart, dass das Land sich mit Nachdruck für die Aufnahme der SchUM-Städte in die UNESCO-Liste der Weltkulturerbestätten einsetzt.

Laut Landesregierung ist nun der Antrag der SchUM-Städte durch den Fachbeirat der Kultusministerkonferenz auf Platz fünf von 31 Anträgen gesetzt worden. Hierduch bestehen gute Chancen, dass die jüdische Kultur in Rheinhessen tatsächlich Weltkulturerbe wird. Darüber hinaus wirkt sich schon die Beantragung selbst positiv aus. Sie fördert die Zusammenarbeit der genannten Städte, der jüdischen Gemeinde und der Universitäten und trägt dazu bei, dass sich das Bewusstsein des jüdischen Erbes auch in der Öffentlichkeit verstärkt. Dies geht aus der Beantwortung der kleinen Anfrage hervor, die von Pia Schellhammer und weiteren Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung gerichtet wurde.

25Jul

Aktuelles aus dem Landtag: 20 Jahre Abschaffung des § 175 StGB

Quelle: knipseline  / pixelio.de

Quelle: knipseline / pixelio.de

Vor 20 Jahren wurde § 175 endgültig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Strafbar waren bis dahin alle erotisch interpretierbaren Annäherungen zwischen Männern. Durch die Strafverfolgung wurden auch in Rheinland-Pfalz Existenzen vernichtet. Bereits im Dezember 2012 hat der Landtag dies einstimmig bedauert und sich für die strafrechtliche Verfolgung wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen in Rheinland-Pfalz entschuldigt.

Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, hat sich bei der Landesregierung über die aktuelle Situation bzgl. der Akzeptanz von Vielfalt in Rheinland-Pfalz erkundigt.

In der Antwort auf die kleine Anfrage erläutert die Landesregierung unter anderem, dass die Akzeptanz von Vielfalt in Rheinland-Pfalz kontinuierlich ansteigt und weiterhin an der Sensibilisierung für queere Lebensweisen gearbeitet wird. Auch der aktuelle Stand des Forschungsprojektes zur Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung und Diskriminierung homosexueller Menschen wird erläutert. Betont wird dabei die Wichtigkeit von Zeitzeugenarbeit aufgrund dürftiger Quellenlage.

Die gesamte Antwort der Landesregierung findet sich hier.

 

24Jul

Neunte Klasse besucht Landtag in Mainz

Landtag_CC-BY-SA_Pedelecs

Quelle: wikipedia.de, Pedelecs (CC-BY-SA)

Auf Einladung der rheinhessischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war am Donnerstag, den 24. Juli, die Klasse 9 d des Eleonorengymnasium Worms zu Gast im Landtag Rheinland-Pfalz.

Die Schülerinnen und Schüler hatten dabei die Möglichkeit, eine Plenarsitzung des Landtags live von der Besuchertribüne aus zu beobachten. So verfolgten sie unter anderem Debatten zu den Themen Fachkräftemangel und zum Industriestandort Rheinland-Pfalz. Weiter Themen im Landtag waren an diesem Tag außerdem der Bericht des Bürgerbeauftragten und der Informationsfreiheitsbericht. Als Sprecherin für Informationsfreiheit der GRÜNEN Landtagsfraktion meldete sich hier auch Pia Schellhammer zu Wort.
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23Jul

Akzeptanz für sexuelle Vielfalt in die Gesellschaft tragen: Sommerschwüle Mainz mit breiter GRÜNER Unterstützung

Quelle: knipseline  / pixelio.de

Quelle: knipseline / pixelio.de

Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Kreisverband Mainz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder an der Sommerschwüle, dem Christopher Street Day am 26.Juli in Mainz. Neben der Teilnahme an der Demoparade wird es auch wieder einen GRÜNEN Infostand geben, an dem Bundes-, Landes und KommunalpolitikerInnen Rede und Antwort stehen. Besonders freuen sich die Mainzer GRÜNEN über die Unterstützung von Pia Schellhammer, Sprecherin für Queerpolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.

Pia Schellhammer zur Sommerschüle:

Dass Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle noch immer mit Diskriminierung zu kämpfen haben, dürfen wir nicht hinnehmen. Homo- und Transphobie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Dank unseres GRÜNEN Einsatzes gibt es bei uns im Land die Kampagne „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“. Mit Hilfe eines Aktionsplanes treten wir Furcht und Ablehnung gegenüber anderen sexuellen Identitäten konsequent entgegen und zeigen: Rheinland-Pfalz freut sich über seine Vielfalt!

Ich freue mich daher besonders, dass die Sommerschwüle Mainz in diesem Jahr mitten in der Stadt auf dem Gutenbergplatz stattfindet und erstmals eine Parade das Thema in die breite Öffentlichkeit tragen wird. Wir GRÜNE tragen auch die politischen Forderungen der Veranstalter mit – wie z.B. die Öffnung der Ehe oder die Aufnahme des Schutzes vor Diskriminierung ins Grundgesetz.

Durch ihre Präsenz zeigen zahlreiche GRÜNE Bunds-, Landes- und KommunalpolitikerInnen ihre Unterstützung für die Sommerschwüle. Unser Motto lautet: Voller Einsatz für Gleichberechtigung von queeren Lebensweisen!“

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11Jul

Landtagsfraktion vor Ort – Opferschutz, Big Data und Schienenverkehr in Kaiserslautern

Besuch in Kaiserslautern - Opferschutz, Big Data und Schienenverkehr am 11.Juli 2014

Besuch der Landtagsfraktion in Kaiserslautern am 11.Juli 2014

GRÜNE Abgeordnete des Arbeitskreises 2, Demokratie, Justiz und Infrastruktur, besuchten am Freitag, den 11.07.2014, verschiedene Institutionen in Kaiserslautern.

Bei dem Besuch in der Pfalz informierten sich Jutta Blatzheim-Roegeler, Katharina Raue, Stephanie Nabinger und Pia Schellhammer über unterschiedlichste Fachthemen aus dem Bereich des Arbeitskreises.

Hier mehr erfahren

11Jul

Rechtspopulismus und -extremismus: Gegenstrategien für kommunalpolitische Arbeit

TS Nazis_nein_Danke

So erfreulich die Kommunalwahl vom 25. Mai in Rheinland-Pfalz für uns GRÜNE ausgegangen ist, ein Wehrmutstropfen bleibt. Denn leider sind nicht nur wir GRÜNE gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Auch der Anteil rechtspopulistischer und -extremistischer Parteien hat sich gesteigert.

Betrachtet man die Ergebnisse der Wahlen zu den 36 Kreistagen und kreisfreien Städten, ist eines besonders auffällig: In 20 Kreistagen bzw. kreisfreien Städten ist der relativ neuen „Alternative für Deutschland“ (AfD) der Einzug aus dem Stand gelungen. Besonders frappierend daran: Der AfD ist der Einzug überwiegend gleich in Fraktionsstärke erfolgt. Weitere rechte bis rechtsextremistische Parteien wie die „Republikaner“, die NPD oder PRO MAINZ sind in acht Kreistagen bzw. Stadträten kreisfreier Städte vertreten. Das bedeutet, dass in 22% der Kreistage bzw. Stadträte Rechte die Chance haben, den Rat als Bühne für ihre menschenfeindlichen Sprüche zu nutzen. weiterlesen »



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