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14Apr

Ortsumgehung Nierstein nur mit Rücksicht auf Lärmschutz und Natur denkbar – Kabinettsentscheidung gilt

ts niersteinEntgegen der Behauptung des Niersteiner Stadtbürgermeisters hat das Land keine Variante der Ortsumgehung Nierstein B9/B420 ohne Tunnel durch den Steinbruch für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Das Land verfolgt weiterhin die Variante, die sowohl Ergebnis der Bürgerbeteiligung vor Ort war als auch durch den raumordnerischen Entscheid abgedeckt ist. Das Infrastrukturministerium hat diese eindeutige Haltung erneut gegenüber dem Bundesverkehrsministerium klargestellt. Hier ist die Pressemitteiligung des rheinland-pfälzischen Infrastrukturministeriums zu finden.
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14Apr

Rechtspopulismus entgegentreten – Austausch über den Umgang mit AfD, Pegida und Co.

TS Nazis_nein_Danke

Vortrag & Diskussion am Montag, den 11.Mai 2015 um 19 Uhr im Café Balduin in Trier (Christophstraße 1)

ReferentInnen: Pia Schellhammer, MdL und Luis Caballero, Soziologe

Gemeinsam diskutieren wir die Lage des Rechtspopulismus und der AfD in Rheinland-Pfalz und überlegen , welche Auswirkungen diese Diskurse auf die politische Arbeit vor Ort haben und welche Strategien und Handlungsmaßnahmen für den Umgang mit Rechtspopulisten es bei NGOs, Initiativen und KommunalpolitikerInnen gibt.

Dazu laden die Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz und die kommunalpolitische Vereinigung der GRÜNEN ein.

Weitere Infos findet ihr hier

 

14Apr

Landespolitik für unterwegs: mobile Webseite des Landtags online

digital rlp

Zum Start der mobilen Webseite des Landtags am 15. April erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Mit der Freischaltung der mobilen Website des Landtags ist es nun möglich, auch von mobilen Geräten wie zum Beispiel Handys auf das Informationsangebot der Landtagshomepage zuzugreifen. Ich freue mich sehr darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger nun auch von unterwegs problemlos an Informationen aus der Landespolitik kommen. weiterlesen »

31Mrz

198.900 Euro für Schulsozialarbeit in Mainz-Bingen

Quelle: Dieter Schütz, pixelio.de

Quelle: Dieter Schütz, pixelio.de

Zur Finanzierung von Schulsozialarbeit im Kreis Mainz-Bingen durch das Land Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die zuständige Ministerin Irene Alt hat mitgeteilt, dass die Schulsozialarbeit in Mainz-Bingen 2015 mit genau 198.900 Euro vom Land unterstützt wird. Somit wird die Landesförderung im Vergleich zu 2014 leicht erhöht.

Ziel der Schulsozialarbeit ist eine passgenaue Beratung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler. Die Investition zahlt sich aus, denn die präventiven Angebote wie Sucht- oder Gewaltprävention, aber vor allem die Unterstützung beim Übergang von der Schule ins Berufsleben helfen, bei den Jugendlichen früh die Weichen zu stellen für ein selbstbestimmtes und erfolgreiches Leben. Ich danke hiermit ausdrücklich den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern im Kreis Mainz-Bingen für ihre wichtige Arbeit! weiterlesen »

31Mrz

Breiter Beteiligungsprozess beim Klimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz

PiaSuperKlimaAnlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz“ äußern sich Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“:
„Der Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit, das haben wir in Rheinland-Pfalz begriffen. Mit dem Landesklimaschutzgesetz hat das Parlament im Juli 2014 den Rahmen für wirksamen Klimaschutz in unserem Land geschaffen. Mit dem Klimaschutzkonzept, also dem Erarbeiten konkreter Maßnahmen und Instrumente, wird das Gesetz jetzt konsequent umgesetzt. Im Hinblick auf die Weltklimakonferenz in Paris im kommenden Dezember ist das ein wichtiges und starkes Signal aus Rheinland-Pfalz,“ so Braun. weiterlesen »

31Mrz

122.400 Euro für Schulsozialarbeit in Worms

Quelle: Dieter Schütz, pixelio.de

Quelle: Dieter Schütz, pixelio.de

Zur Finanzierung von Schulsozialarbeit in Worms durch das Land Rheinland-Pfalz erklären Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und David Hilzendegen aus der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

Pia Schellhammer:

„Die zuständige Ministerin Irene Alt hat mitgeteilt, dass die Schulsozialarbeit in Worms 2015 mit genau 122.400 Euro vom Land unterstützt wird. Somit wird die Landesförderung auf dem Niveau von 2014 beibehalten.“

David Hilzendegen:

„Ziel der Schulsozialarbeit ist eine passgenaue Beratung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler. Die Investition zahlt sich aus, denn die präventiven Angebote wie Sucht- oder Gewaltprävention, aber vor allem die Unterstützung beim Übergang von der Schule ins Berufsleben helfen, bei den Jugendlichen früh die Weichen zu stellen für ein selbstbestimmtes und erfolgreiches Leben. Ich danke hiermit ausdrücklich den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern in Worms für ihre wichtige Arbeit!“

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24Mrz

206.550 Euro für Schulsozialarbeit in Alzey-Worms

Quelle: Dieter Schütz pixelio.de

Quelle: Dieter Schütz pixelio.de

Zur Finanzierung von Schulsozialarbeit im Kreis Alzey-Worms durch das Land Rheinland-Pfalz erklären Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Elisabeth Kolb-Noack, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Kreistagfraktion:

Pia Schellhammer:

„Die zuständige Ministerin Irene Alt hat mitgeteilt, dass die Schulsozialarbeit in Alzey-Worms 2015 mit genau 206.550 Euro vom Land unterstützt wird. Somit wird die Landesförderung auf dem Niveau von 2014 beibehalten.“

Elisabeth Kolb-Noack:

„Ziel der Schulsozialarbeit ist eine passgenaue Beratung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler. Die Investition zahlt sich aus, denn die präventiven Angebote wie Sucht- oder Gewaltprävention, aber vor allem die Unterstützung beim Übergang von der Schule ins Berufsleben helfen, bei den Jugendlichen früh die Weichen zu stellen für ein selbstbestimmtes und erfolgreiches Leben. Ich danke hiermit ausdrücklich den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern im Kreis Alzey-Worms für ihre wichtige Arbeit!“

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