Anlässlich des heutigen Aktionstags „Dein Tag für Afrika“ hat Pia Schellhammer, Abgeordnete aus Rheinhessen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz in der Bäckerei Förster in Hahnheim Brot gebacken. Zusammen mit der Schülerin Patricia Krummrich zeigte sie beim Kneten und beim Formen der Brotlaibe vollen Einsatz. Auch der anspruchsvolle Umgang mit dem Holzofen konnte ausprobiert werden. Den Lohn dieses Tages spenden die beiden Tagwerkerinnen für Projekte in der Partnerregion.
Hierzu Pia Schellhammer: „Im letzten Jahr hatte ich im Rahmen einer Jugenddelegation die Gelegenheit, unser rheinland-pfälzisches Partnerland Ruanda und die Oppenheimer Partnerregion Busoro näher kennen zu lernen. Ich freue mich sehr, auch in diesem Jahr zum Aktionstag beizutragen, denn unsere Unterstützung bedeutet den Menschen in Ruanda viel. 2012 haben deutschlandweit 200.000 Schülerinnen und Schüler mitgemacht und die fantastische Summe von 1,4 Millionen Euro für Projekte in Afrika erarbeitet. Ich bin sicher, dass auch der diesjährige Aktionstag ein voller Erfolg wird.“ weiterlesen »
Im Juni-Plenum hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz auf GRÜNE Initiative hin mit dem Thema Netzneutralität befasst. Anlass waren die Pläne der Deutschen Telekom AG, ihre Tarife zu reformieren, mit der die bisherigen unbegrenzt nutzbaren Daten-Flatrates verteuert und neue Datenvolumentarife eingeführt werden sollen, die die Flatrates auf ein bestimmtes Datenvolumen pro Monat begrenzen. Wir haben diese einseitige Drosselung aus Gründen der digitalen Teilhabe kritisiert, dies kann man aber einem Unternehmen nicht verbieten. Problematisch wird es aber im Zusammenhang mit so genannten „Managed Services“, bei denen die Datenpakete eigener Dienstangebote und Partnerangebote priorisiert transportiert werden. Das stellt einen Verstoß gegen die Netzneutralität (gleiche Behandlung aller Daten unabhängig vom Absender und Inhalt) dar. Problematisch sind solche „Managed Services“ auch hinsichtlich des Datenschutzes. Die Bundesregierung weigert sich aber seit Jahren, die Netzneutralität wirkungsvoll gesetzlich festzuschreiben. Auf unsere Initiative hin hat Rot-Grün einen Antrag zur gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität eingebracht – die CDU im Landtag hat in der Debatte bedauerlicherweise gezeigt, dass sie die laxe Regelung für ausreichend hält und keine gesetzliche Sicherung der Netzneutralität unterstützt. 
