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19Mai

Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin gewählt

Jutta Blatzheimer-Roegler, Bernhard Braun und Pia Schellhammer am 18.05. in Mainz

Am Rande der Konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 18.05.2016  gab es Sonnenblumen für den neuen Fraktionsvorstand: Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun, stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Jutta Blatzheimer-Rögler und Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin.

 

12Mai

Gerichtsurteil: Uni Mainz muss Drittmittelverträge mit Böhringer Ingelheim offen legen

Rainer Sturm / pixelio.de

Rainer Sturm / pixelio.de

Gestern hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden, dass die Universität Mainz ihre Verträge mit dem Unternehmen Böhringer Ingelheim offen legen muss. Geklagt hatte der SWR-Journalist Thomas Leif unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz. Dazu äußert sich Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Ich begrüße das Urteil der Verwaltungsgerichts Mainz ausdrücklich. Das ist eine gute Entscheidung für die Informationsfreiheit per se und die Pressefreiheit im Besonderen. Die Universität Mainz ist eine öffentlich-rechtliche Einrichtung. Selbstverständlich ist es von öffentlichem Interesse, welche Mittel woher in die Universität fließen und ob damit womöglich Einfluss auf Entscheidungen der Universität genommen wird. Um unter anderem solche Fragen zu klären, gibt es das Informationsfreiheitsgesetz und die Weiterentwicklung in Form des Landestransparenzgesetzes. Dieser Fall ist ein Paradebeispiel für die Notwendigkeit dieser Gesetze und zwar ohne Bereichsausnahmen, wie wir Grünen immer klar gefordert haben. Die Universität ist gut beraten, die Verträge nun so schnell wie möglich offen zu legen und Journalisten nicht weiter in ihrer Arbeit zu behindern.“

11Mai

Neuer Fraktionsvorstand wurde gewählt

Fraktionsklausur in Nierstein am 10.05.2016

Fraktionsklausur in Nierstein am 10.05.2016

Im Rahmen einer Klausur haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ihren künftigen Vorstand gewählt.

 Dr. Bernhard Braun ist einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er wird in der Fraktion zudem für die Themen Haushalt, Finanzen und Medien zuständig sein. Parlamentarische Geschäftsführerin wird Pia Schellhammer, auch sie wurde einstimmig gewählt. Fachpolitisch wird sie außerdem die Bereiche Innen-, Rechts-, und Netzpolitik in der Fraktion verantworten. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wird auch weiterhin Jutta Blatzheim-Roegler bleiben. Sie hat vier von sechs Stimmen erhalten. Zweiter Kandidat auf den Posten war Andreas Hartenfels. Die fachpolitischen Zuständigkeiten von Jutta Blatzheim-Roegler erstrecken sich auf die Themen Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Gleichstellung und Frauen.

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04Mai

RheinRadeln: GRÜNE setzen klares Zeichen gegen Verkehrslärm

Quelle: Joujou, pixelio.de

Quelle: Joujou, pixelio.de

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz lädt anlässlich des RheinRadelns am Sonntag, 22. Mai herzlich zu einem Boxenstopp in Ludwigshöhe ein.

Die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer ist auch in diesem Jahr beim RheinRadeln mit dabei. Als prominenten Gast hat sie dieses Jahr Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete und überzeugte Fluglärmgegnerin aus Mainz, eingeladen.

Ab 11 Uhr richten die GRÜNEN vor dem ECOVIN-Weingut Gebrüder Becker in der Hauptstraße Ludwigshöhe einen ganztägigen Boxenstopp ein. Hier informieren sie über das Thema Verkehrslärm, versorgen die Räder mit Luft und die Radlerinnen und Radler mit Erfrischungsgetränken. Pia Schellhammer und Tabea Rößner werden allen Interessierten Rede und Antwort zum Thema Verkehrslärm stehen.

03Mai

Mehr Mitbestimmung für junge Menschen

Quelle: Fabian Fellmann, pixelio.de

Zum 31. Schüler-Landtag erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Heute sind die Schülerinnen und Schüler den gewählten Abgeordneten einen Schritt voraus: Noch vor dem neuen Landtag weihen sie den Plenarsaal im Landesmuseum ein. Die Anträge der vier Fraktionen beschäftigen sich mit wichtigen Themen aus dem Alltag der Jugendlichen, aber auch gesellschaftlichen Themen wie Lebensmittelverschwendung.

Im Schülerlandtag  begeben sich die Schülerinnen und Schüler in die Rolle der VolksvertreterInnen und können so parlamentarische Demokratie aus eigener Erfahrung erleben. Der Schülerlandtag ist ein Beweis dafür, dass sich junge Menschen sehr ernsthaft mit Politik auseinandersetzen. Es besteht überhaupt kein Grund, warum diese Jugendlichen nicht auch wahlberechtigt sein sollen. Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunal- und Landtagswahlen eingesetzt.“

12Apr

Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz

TS Nazis_nein_DankeDie GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer:

„In Rheinland-Pfalz ist wie überall in Deutschland die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten deutlich angestiegen. Das ist eine erschreckende Entwicklung, der wir auch politisch entschieden entgegentreten müssen. Wir Grüne legen besonderen Wert auf Präventionsarbeit, um das Problem an der Wurzel zu packen. Doch die Bekämpfung von rechtem Gedankengut ist auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich alle Demokraten stellen müssen.

29Feb

GRÜNES Familienfrühstück

Pia Schellhammer im Interview mit Sarah Rahe beim Familienfrühstück der GRÜNEN Rhein-Selz in Guntersblum am 28.02.2016, foto: raimund Darmstadt

Pia Schellhammer im Interview mit Sarah Rahe beim Familienfrühstück der GRÜNEN Rhein-Selz in Guntersblum am 28.02.2016, Foto: Raimund Darmstadt

Am 28.02.2016 um 10 Uhr hat der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Familienfrühstück mit Irene Alt, Familienministerin, Pia Schellhammer, MdL und Direktkandidatin der GRÜNEN im Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau und Ursula Hartmann-Graham, GRÜNE Kreisbeigeordnete für Jugend, Integration und Soziales zu dem Thema: „Gute Kitas und mehr“ eingeladen.

Bei einem leckeren und nachhaltigen Frühstücksbüffet gab es für die Interessierten aus dem ganzen Wahlkreis viel Zeit für den individuellen Austausch zum Thema. Zwischendurch interviewte die Sprecherin des OVs, Sarah Rahe, Familienministerin Alt über die Landesförderungen für Kitas, die Qualitätsentwicklung der Betreuung und das Programm „KiTa Plus“, bei dem die Eltern als kompetente GesprächspartnerInnen am KiTa-Alltag beteiligt werden.

Kreisbeigeordnete Ursula Hartmann-Graham informierte zu Kitas im Kreis, zu dem „Netzwerk Kindeswohl“ und über das Kreisprojekt „Familienhebammen“.

Als regionale Abgeordnete sprach Pia Schellhammer zur konkreten Kitaentwicklung vor Ort und formulierte auch für ihren Wahlkreis die politische Forderung der GRÜNEN nach längerer Teilzeitbetreuung in den Kitas. „Die qualitativ hochwertige und zuverlässige Kinderbetreuung ist das Fundament der Gleichberechtigung von Mann und Frau und der individuellen Lebensplanung von Eltern.“ Sie stellte deutlich heraus, dass Familie für GRÜNE dort ist, wo Menschen füreinander sorgen – unabhängig davon, ob in der klassischen Familie, bei Alleinerziehenden, in einer Regenbogen- oder in einer Patchworkfamilien.

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