Weiter zum Inhalt
17Nov

GRÜNES Jubiläum: 35 Jahre GRÜNE Worms

35 Sonnenblumen zieren die Torte (v.l.n.r.): Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion), Pia Schellhammer (Landtagsabgeordnete), Tabea Rößner (Bundestagsabgeordnete), Iris Weiß (Vorsitzende GRÜNE Worms), David Hilzendegen, Richard Grünewald (Fraktionsvorsitzender GRÜNE Worms), Thomas Petry (Landesvorsitzender der GRÜNEN), Kurt Lauer.

35 Sonnenblumen zieren die Torte

Am Samstag, den 15.11. feierten die GRÜNEN Worms und Alzey-Worms ihr gemeinsames 35-jähriges Jubiläums im Café „ohne gleichen“.

Die GratulantInnen Thomas Petry (Landesvorsitzender der GRÜNEN), Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion), Tabea Rößner (Bundestagsabgeordnete) und Pia Schellhammer (Landtagsabgeordnete) freuten sich mit den GRÜNEN Worms.

Die regionale Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer bedankte sich bei den GRÜN-Aktiven für ihr Engagement und erwähnte lobend die weitsichtigen Politikansätze der Wormser GRÜNEN in puncto Stadtfinanzen, etwa wenn es um die Parkhäuser geht. Auch die Verhinderung des Industriegebietes am Hohen Stein sei ein großer Erfolg, der ganz entscheidend auch auf das unermüdliche Engagement GRÜNER Mitglieder zurückzuführen sei. weiterlesen »

17Nov

GRÜNE aus ganz Rheinhessen zu Konferenz in Worms

GRUENES Rheinhessen LogoAm Samstag, den 15. November fanden sich im Liebfrauensaal des “Wormser” GRÜNE KommunalpolitikerInnen aus ganz Rheinhessen zusammen. Ziel des Zusammentreffens der GRÜNEN aus Worms, Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Mainz war es, gedankliche Kreisgrenzen zu überwinden, um gemeinsame Ansätze und Ideen für ein GRÜNENS Rheinhessen zu entwickeln.

So berichtete der GRÜNE Mainzer Bürgermeister Günter Beck von den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Mainz, mit denen die Ampelkoalition in die zweite Runde geht. Auch Thomas Rahner, GRÜNER Beigeordneter im Landkreis Alzey-Worms, Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion,  Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen sowie Richard Grünewald, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Stadtratsfraktion Worms und zahlreiche weitere GRÜNE KommunalpolitikerInnen sprachen zu den Erfolgen und zukünftigen Herausforderungen, die aus der diesjährigen Kommunalwahl resultieren. weiterlesen »

14Nov

Schlussbericht der Enquete-Kommission 16/2 verabschiedet

Themenplakate_A1_v05.inddZur Verabschiedung des Berichts am 19. November 2014 erklären die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Abg. Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Abg. Martin Haller, Obmann der SPD-Fraktion, und Abg. Matthias Lammert, Obmann der CDU-Fraktion:

„Trotz inhaltlicher Unterschiede in Fragen der Umsetzung von Bürgerbeteiligung stimmen die Mitglieder aller drei Fraktionen hinsichtlich der Formulierung der Voraussetzungen für effektive Beteiligungsverfahren in wesentlichen Punkten überein:

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen wie die gewählten Repräsentanten mitgestalten und mitentscheiden. Dem sollte durch den Ausbau von Beteiligungsverfahren, insbesondere auch bei großen Planungsvorhaben, Rechnung getragen werden.

Erfolgreiche Beteiligungsverfahren bieten die Chance, durch Einbindung der Bürgerinnen und Bürger zusätzliche Gesichtspunkte für gemeinwohldienliche Lösungen zu finden und die Akzeptanz von Entscheidungen zu steigern. Sie können im besten Fall darüber hinaus Beteiligte zu weitergehendem bürgerschaftlichen Engagement motivieren. weiterlesen »

06Nov

Land unterstützt Radwege in Mainz-Bingen mit 1,6 Mio. Euro

Quelle: Joujou by pixelio.de

Quelle: Joujou by pixelio.de

Anlässlich der Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage zum „Radwegeausbau im Landkreis Mainz-Bingen“ erklären die Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer und Ulrich Steinbach, beide Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

Ulrich Steinbach: „In den letzten fünf Jahren war das Land Rheinland-Pfalz am Bau von 14 Radwegen innerhalb des Landkreises Mainz-Bingen beteiligt. Rund 1,6 Millionen € an Landesmitteln sind insgesamt an den Kreis Mainz-Bingen geflossen. So war es beispielsweise möglich, durch eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 420.000 €, den Radweg zwischen Sprendlingen und St. Johann zu bauen. Unter anderem hat die Landesregierung auch den Bau des Radweges zwischen Aspisheim und Gensingen-Horrweiler mit einem Betrag von über 150.000 €, unterstützt. Der Radweg zwischen Dalheim und Dexheim wurde mit 39.000 € vom Land gefördert.

Fünf Radwegeprojekte sind derzeit im Landkreis Mainz-Bingen in Planung, zwei weitere befinden sich im Bau. Diese Förderungen zeigen deutlich, dass die Landesregierung Wert auf ein gut ausgebautes Radwegenetz legt und daher dessen Ausbau auch weiter finanziell unterstützen wird.“

Pia Schellhammer: „Auch die Kreis-Koalition aus SPD, GRÜNEN und FWG setzt beim Radverehr deutliche Akzente. Im Koalitionsvertrag haben wir die Erarbeitung und Umsetzung eines Radwegkonzeptes vereinbart. weiterlesen »

20Okt

Transparenzgesetz: Offenheit und demokratische Teilhabe werden in ein Gesetz gegossen

Rainer Sturm  / pixelio.de

Rainer Sturm / pixelio.de

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den Zeitplan für das Transparenzgesetz vorgestellt. Dazu äußern sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Daniel Köbler und die innenpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ Pia Schellhammer:

„Gut, dass es nun einen konkreten Fahrplan gibt und das Transparenzgesetz zeitnah angegangen wird. Für die GRÜNE Landtagsfraktion ist das Thema Transparenz Schwerpunkt der zweiten Hälfte dieser Legislaturperiode. Wir haben bereits Mitte September als Fraktion Eckpunkte für das Transparenzgesetz festgelegt. Damit ist unverkennbar: Diese Regierung trägt deutlich eine GRÜNE Handschrift. Mit diesem Gesetz werden Bürgerinnen und Bürger in Zukunft einfacher an Informationen kommen. Ich fordere die CDU-Opposition auf, dieses Vorhaben zu unterstützen“, so Köbler.

Schellhammer ergänzt: “Das Transparenzgesetz wird ein bedeutender Schritt hin zu mehr Offenheit und demokratischer Teilhabe sein. Nur auf Grundlage von Informationen ist eine Meinungsbildung möglich – daher ist das Transparenzgesetz ein wichtiges Vorhaben zur Weiterentwicklung unserer Demokratie. weiterlesen »

17Okt

Freies Internet: GRÜNES Büro in Oppenheim wird Freifunk-Standort

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Seit Donnerstag bietet die GRÜNE Bürogemeinschaft in der Bahnhofstraße 1 (neben Pizza Kebap Haus 62) freies Internet für alle, die mobil surfen. In den Räumlichkeiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz und des Regionalbüros der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer wurde ein “Freifunk-Router” installiert, der es Passantinnen und Passanten ermöglicht, das Internet zu nutzen.

Hierzu Sarah Rahe, Vorsitzende der GRÜNEN Rhein-Selz: “Unseren Internetanschluss teilen wir gerne mit denjenigen, die in Oppenheim unterwegs sind und kostenlos surfen möchten. Vor allem diejenigen, die sich keinen eigenen Zugang leisten können, sind herzlich willkommen, sich einzuloggen.”

Pia Schellhammer, Oppenheimer Landtagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: “Freifunk ist aber noch mehr als das Teilen des eigenen Internetzugangs. Die Freifunker haben eine Vision. Dadurch, dass mit der Zeit immer mehr Freifunk-Standorte, sogenannte “Knoten”, hinzu kommen, soll irgendwann ein dezentrales, komplett alternatives Internet entstehen. weiterlesen »

17Okt

Schwerpunkt der Landtagsfraktion: Mehr Transparenz für mehr Beteiligung

Rainer Sturm  / pixelio.de

Rainer Sturm / pixelio.de

Als GRÜNE Fraktion sind wir mit dem Ziel in den Landtag eingezogen, die politische Kultur in Rheinland-Pfalz offener und beteiligungsorientierter zu gestalten. Das Unbehagen der Bürgerinnen und Bürger beispielsweise in Sachen Nürburgring hat dazu beigetragen, dass wir sozusagen als Korrektiv in den Landtag gewählt wurden.

Wir stehen für einen neuen politischen Stil, der geprägt ist von Transparenz und Bürgerbeteiligung. Durch GRÜNE in Regierungsverantwortung wird Rheinland-Pfalz nicht nur ökologischer, sondern auch transparenter. Das fängt bei der eigenen Arbeit an: Wir haben bereits am Anfang der Legislaturperiode durchgesetzt, dass die Plenarsitzungen des Landtags über Livestream im Internet übertragen werden und damit von mehr Menschen verfolgt werden können. Die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion haben ihre Nebeneinkünfte auf der Fraktionshomepage veröffentlicht. Auf unser Betreiben diskutiert der Landtag auch endlich über eine Regelung, welche die Nebenverdienste aller Abgeordneten für die BürgerInnen transparent macht. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass Klarheit über die finanzielle Situation am Nürburgring und am Flughafen Hahn hergestellt wurde. Und wir haben in Personalunion mit dem Datenschutzbeauftragten einen Beauftragten für die Informationsfreiheit geschaffen, der die BürgerInnen über ihr Recht auf Information aufklärt. Ende November verabschieden wir den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, in dem wir auch viele Vorschläge zur Verbesserung von Transparenz und Beteiligung machen werden.

Wir haben also schon viel erreicht, aber wir haben auch noch viel vor. In den kommenden Monaten wollen wir einen deutlichen Fokus auf das Thema Transparenz setzen. weiterlesen »



Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
35 Datenbankanfragen in 0,641 Sekunden · Anmelden