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10Apr

Rheinhessen wird bei Forum zu Biblis-Abbau beteiligt

Quelle: Korneloni by pixelio.de

Quelle: Korneloni by pixelio.de

Anlässlich der Einrichtung eines Informationsforums zum Biblis-Abbau erklärt Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Zum Abbau des Atomkraftwerks Biblis wird es ein Informationsforum geben, damit die betroffenen Bürgerinnen und Bürger aber auch Verbände und Kommunen Informationen erhalten und sich entsprechend einbringen können.

Da auch die Menschen in Rheinhessen von den Vorgängen im Atomkraftwerk Biblis direkt betroffen sind, habe ich gegenüber dem Hessischen Umweltministerium verdeutlicht, dass ein solches Informationsforum nicht am Rhein Halt machen darf. Deswegen bin ich der Hessischen Umweltministerin Priska Hinz sehr dankbar, dass sie sich dafür einsetzt, länderübergreifend zum Informationsforum einzuladen. Besonders benannt hat sie zum Beispiel schon die Stadt Worms. Sie wird auf jeden Fall in das Informationsforum mit einbezogen.

Aber auch die Landkreise Alzey-Worms und Mainz-Bingen sind vom Abbau des Atomkraftwerks Biblis betroffen. Dies habe ich beim Vorsitzenden des Informationsforums, Matthias Schimpf,  zuständiger Dezernent und Kreisbeigeordneter im Kreis Bergstraße, deutlich gemacht.“ weiterlesen »

10Apr

Land fördert 12 neue U3-Plätze in Wörrstädter Kindergarten Bleichstraße

Quelle: Souza, pixelio.de

Quelle: Souza, pixelio.de

Zur Bewilligung von 27.450 € an den Kommunalen Kindergarten Bleichstraße zwecks Errichtung von 12 Plätzen für Unter-Dreijährige (U-3-Plätze) durch die Integrationsministerin Irene Alt erklären Wolfgang Gfrörer, Sprecher der GRÜNEN Wörrstadt, und Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Vor allem die Plätze für Unter-Dreijährige sind elementar für junge Eltern, die schnell wieder in den Beruf zurückkehren möchten. Sie sollen sich auf die Qualität in unseren Kitas verlassen können. Die Kindergärten müssen also flächendeckend qualitativ hochwertig arbeiten können. Dazu gehört auch eine gute Ausstattung.  Es ist zu begrüßen, dass durch die jetzt bewilligte Summe der Kindergarten  Bleichstraße beim Bau von 12 neuen U3-Plätzen deutlich unterstützt wird,“ äußerte Wolfgang Gfrörer.

Pia Schellhammer: „Im Doppelhaushalt für 2014/15 wurden im Landtag insgesamt 35 Millionen Euro für den U3-Ausbau bereitgestellt. So konnte es der Landesregierung gemeinsam mit Bund und Kommunen gelingen, eine Versorgungsquote von 41 Prozent bei Kindern unter drei Jahren zu erreichen. Dies entspricht zurzeit dem ermittelten Bedarf, der an U3 – Plätzen herrscht. Wir gehen jedoch davon aus, dass dieser Bedarf weiterhin steigt. Mit den nun bewilligten Mitteln für den Kommunalen Kindergarten setzt die rot-grüne Landesregierung ihre Anstrengung zum Ausbau der U3-Betreuung auch in Wörrstadt fort.“

 

09Apr

Farbe bekennen gegen die NPD

Flyer Worms steht aufZur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten. Das ist das Ergebnis der sehr hilfreichen Studie zu NPD-VertreterInnen in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten.  Sie zeigt, dass die NPD gezielt versucht, ihre Präsenz in Kommunalparlamenten zu nutzen, um gesellschaftsfähig zu werden und eine Bühne für ihre menschenverachtende Gesinnung zu bekommen. Das konnte immer dann verhindert werden, wenn sich alle DemokratInnen gemeinsam gegen die Rechtsextremen im Rat verbündet haben. Dies ist erfreulicherweise in den meisten Fällen gelungen.

Einen solchen breiten Konsens gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien brauchen wir nun auch im Vorfeld der anstehenden Kommunal- und Europawahlen, um einen Wieder- oder Neueinzug dieser demokratiefeindlichen Kräfte in die Parlamente zu verhindern. weiterlesen »

09Apr

Vor Ort auf der Freilichtbühne in Sprendlingen

DSC_0266Im Rahmen der GRÜNEN Woche besuchte Pia Schellhammer  zusammen mit Umweltministerin Ulrike Höfken die Freilichtbühne der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen am Wißberg.

Die Freilichtbühne wird mit EU-Geldern gefördert, die aus dem Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) stammen. Sie ist angelehnt an ein antikes römisches Amphitheater und bietet einen weiten Blick auf die ehemalige Römerstraße, die heutige B50. Umrahmt wird sie von fünf aus Steinquadern bestehenden Säulen. Diese sollen im Laufe der nächsten Jahre künstlerisch gestaltet werden. Einmal pro Jahr wird für eine Woche ein Künstler einen Quader individuell gestalten. Interessierte können sich dann den künstlerischen Prozess in Echtzeit anschauen.

Außerdem informierte sich Umweltministerin Höfken über die Renaturierung des Wießbachs und den damit einhergehenden verbesserten Hochwasserschutz.

09Apr

Pia Schellhammer zu Besuch in der Kita St. Michael in Ingelheim

DSC_0031Gemeinsam mit Umweltministerin Ulrike Höfken besuchte Pia Schellhammer anlässlich des Auftaktes der GRÜNEN Woche die Kita St. Michael in Ingelheim. Dort wird das Schulobstprogramm der EU durchgeführt.

Die Kinder der Kita führten anlässlich des Besuchs ihr Wissen über die Ernährungspyramide vor, machten selbst Butter aus geschüttelter Sahne und aßen leckeres Obst mit Quark und Cornflakes. Sie hatten am Morgen schon fleißig Obst und Gemüse aufgeschnitten und selbst Quark mit Kräutern aus der Kräuterschnecke gemacht.

Pia Schellhammer durfte auch probieren: „ Das Schulobstprogramm ist für viele Kinder eine wichtige Möglichkeit Obst und Gemüse essen zu können. Als GRÜNE Abgeordnete begrüße ich besonders, dass das Obst und das Gemüse aus regionalem Anbau kommt.“ weiterlesen »

08Apr

Guter Tag für Bürgerrechte europaweit

Pixelio.de  Gerd Altmann

Pixelio.de Gerd Altmann

Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit den Grundrechten erklärt und mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag:

„Heute ist ein guter Tag für europaweite Bürgerrechte. Der EuGH hat mit seiner Entscheidung die Grundrechte auf Schutz personenbezogener Daten und auf Achtung des Privatlebens deutlich gestärkt. Die bisherige europäische Richtlinie, Daten von Bürgerinnen und Bürgern ohne Anlass zu erheben und zu speichern, ist damit rechtswidrig. Der EuGH hat damit im Sinne aller Europäerinnen und Europäer entschieden. Insbesondere ist zu begrüßen, dass der EuGH mit dem heutigen Tage rückwirkend die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung kassiert hat. Die deutliche Kritik des Gerichts an der Anlasslosigkeit ist eine Sensation. Das bestätigt die Haltung der GRÜNEN, die immer eine anlasslose Speicherung abgelehnt haben. Mit dem Urteil des EuGH entfällt für die Mitgliedsstaaten die Umsetzungspflicht der Vorratsdatenspeicherung.  Das Urteil zeigt, dass Europa für die Stärkung unserer Bürgerrechte im digitalen Zeitalter wichtig ist.

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03Apr

Sozialkundekurs erlebt Politik hautnah

Auf Einladung der Oppenheimer Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war am vergangenen Donnerstag der Leistungskurs Sozialkunde der elften Klasse des Gymnasiums zu St. Katharinen Oppenheim zu Besuch im Landtag.

Der Sozialkunde-Leistungskurs mit Pia im Landtag

Der Sozialkunde-Leistungskurs mit Pia im Landtag

Die Jugendlichen zeigten sich gut informiert und interessierten sich für aktuelle landespolitische Themen wie den Nürburgring und den Flughafen Hahn genauso wie für die Einschätzung von Frau Schellhammer zum Wegfall der drei Prozent-Hürde bei den Europawahlen. Außerdem wurden Fragen zum Arbeitsalltag einer Politikerin und der GRÜNEN Fraktion gestellt und das Thema Wahlrecht ab 16 diskutiert. Nach dem Gespräch verfolgte der Sozialkundekurs die Plenarsitzung des Landtags live von der Besuchertribüne. Debattiert wurde an diesem Tag unter anderem über die Verankerung der Gleichstellung von Frauen im Kommunalwahlgesetz, die Einführung eines Klagerechtes für Tierschutzverbände und einiges mehr.

Pia Schellhammer: „Als Ehemalige des Gymnasiums zu St. Katharinen habe ich mich ganz besonders gefreut, meine frühere Sozialkundelehrerin Frau Gradel und Jürgen Salewski vom Jugendhaus Oppenheim wiederzusehen. Die vielen fundierten Beiträge der Schülerinnen und Schüler haben gezeigt, dass am Gymnasium zu St. Katharinen Politik nach wie vor hoch im Kurs steht.“



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