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24Jul

Neunte Klasse besucht Landtag in Mainz

Landtag_CC-BY-SA_Pedelecs

Quelle: wikipedia.de, Pedelecs (CC-BY-SA)

Auf Einladung der rheinhessischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war am Donnerstag, den 24. Juli, die Klasse 9 d des Eleonorengymnasium Worms zu Gast im Landtag Rheinland-Pfalz.

Die Schülerinnen und Schüler hatten dabei die Möglichkeit, eine Plenarsitzung des Landtags live von der Besuchertribüne aus zu beobachten. So verfolgten sie unter anderem Debatten zu den Themen Fachkräftemangel und zum Industriestandort Rheinland-Pfalz. Weiter Themen im Landtag waren an diesem Tag außerdem der Bericht des Bürgerbeauftragten und der Informationsfreiheitsbericht. Als Sprecherin für Informationsfreiheit der GRÜNEN Landtagsfraktion meldete sich hier auch Pia Schellhammer zu Wort.
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23Jul

Akzeptanz für sexuelle Vielfalt in die Gesellschaft tragen: Sommerschwüle Mainz mit breiter GRÜNER Unterstützung

Quelle: knipseline  / pixelio.de

Quelle: knipseline / pixelio.de

Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Kreisverband Mainz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder an der Sommerschwüle, dem Christopher Street Day am 26.Juli in Mainz. Neben der Teilnahme an der Demoparade wird es auch wieder einen GRÜNEN Infostand geben, an dem Bundes-, Landes und KommunalpolitikerInnen Rede und Antwort stehen. Besonders freuen sich die Mainzer GRÜNEN über die Unterstützung von Pia Schellhammer, Sprecherin für Queerpolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.

Pia Schellhammer zur Sommerschüle:

Dass Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle noch immer mit Diskriminierung zu kämpfen haben, dürfen wir nicht hinnehmen. Homo- und Transphobie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Dank unseres GRÜNEN Einsatzes gibt es bei uns im Land die Kampagne „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“. Mit Hilfe eines Aktionsplanes treten wir Furcht und Ablehnung gegenüber anderen sexuellen Identitäten konsequent entgegen und zeigen: Rheinland-Pfalz freut sich über seine Vielfalt!

Ich freue mich daher besonders, dass die Sommerschwüle Mainz in diesem Jahr mitten in der Stadt auf dem Gutenbergplatz stattfindet und erstmals eine Parade das Thema in die breite Öffentlichkeit tragen wird. Wir GRÜNE tragen auch die politischen Forderungen der Veranstalter mit – wie z.B. die Öffnung der Ehe oder die Aufnahme des Schutzes vor Diskriminierung ins Grundgesetz.

Durch ihre Präsenz zeigen zahlreiche GRÜNE Bunds-, Landes- und KommunalpolitikerInnen ihre Unterstützung für die Sommerschwüle. Unser Motto lautet: Voller Einsatz für Gleichberechtigung von queeren Lebensweisen!“

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11Jul

Landtagsfraktion vor Ort – Opferschutz, Big Data und Schienenverkehr in Kaiserslautern

Besuch in Kaiserslautern - Opferschutz, Big Data und Schienenverkehr am 11.Juli 2014

Besuch der Landtagsfraktion in Kaiserslautern am 11.Juli 2014

GRÜNE Abgeordnete des Arbeitskreises 2, Demokratie, Justiz und Infrastruktur, besuchten am Freitag, den 11.07.2014, verschiedene Institutionen in Kaiserslautern.

Bei dem Besuch in der Pfalz informierten sich Jutta Blatzheim-Roegeler, Katharina Raue, Stephanie Nabinger und Pia Schellhammer über unterschiedlichste Fachthemen aus dem Bereich des Arbeitskreises.

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11Jul

Rechtspopulismus und -extremismus: Gegenstrategien für kommunalpolitische Arbeit

TS Nazis_nein_Danke

So erfreulich die Kommunalwahl vom 25. Mai in Rheinland-Pfalz für uns GRÜNE ausgegangen ist, ein Wehrmutstropfen bleibt. Denn leider sind nicht nur wir GRÜNE gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Auch der Anteil rechtspopulistischer und -extremistischer Parteien hat sich gesteigert.

Betrachtet man die Ergebnisse der Wahlen zu den 36 Kreistagen und kreisfreien Städten, ist eines besonders auffällig: In 20 Kreistagen bzw. kreisfreien Städten ist der relativ neuen „Alternative für Deutschland“ (AfD) der Einzug aus dem Stand gelungen. Besonders frappierend daran: Der AfD ist der Einzug überwiegend gleich in Fraktionsstärke erfolgt. Weitere rechte bis rechtsextremistische Parteien wie die „Republikaner“, die NPD oder PRO MAINZ sind in acht Kreistagen bzw. Stadträten kreisfreier Städte vertreten. Das bedeutet, dass in 22% der Kreistage bzw. Stadträte Rechte die Chance haben, den Rat als Bühne für ihre menschenfeindlichen Sprüche zu nutzen. weiterlesen »

10Jul

Land fördert Kitas in der Region mit 288.000 €

Quelle: Helene Souza, pixelio.de

Quelle: Helene Souza, pixelio.de

Zur Bewilligung von über 288.000 € an fünf Kitas im Landkreis Mainz-Bingen, Worms und Alzey-Worms zwecks Einrichtung und Ausstattung von Plätzen für Unter-Dreijährige durch die Integrationsministerin Irene Alt erklärt Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Durch die jetzt bewilligte Summe werden die Kindertagesstätten in Nackenheim, Gau-Algesheim Budenheim, Worms und Wöllstein beim Bau von 29 neuen U3-Plätzen unterstützt. So unterstützt das Land die Kommunen bei dem wichtigen Projekt von Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Je nachdem, wieviele neue U3-Plätze die Kitas einrichten, werden sie vom Land gefördert. Die vorgeschriebene Quote von 35%  für die Betreuung von Unter-Dreijährigen ist in Rheinland-Pfalz allgemein längst erreicht. weiterlesen »

10Jul

GRÜNE Jugend diskutiert mit Pia Schellhammer über die politische Beteiligung junger Menschen

Die Grüne Jugend Ahrweiler mit Pia Schellhammer MdL (hinten rechts) und Milan Sühnhold (links), am 06.07.2014

Die GRÜNE Jugend Ahrweiler mit Pia Schellhammer MdL (hinten rechts) und Milan Sühnhold (links), am 06.07.2014

Zu einer jugendpolitischen Veranstaltung luden am Sonntag die Grüne Jugend Ahrweiler und der Sinziger Ortsverband der Grünen in das Schloss an der Barbarossastraße. Als Gäste konnten die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer, der politische Geschäftsführer der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz, Milan Sühnhold und Anna-Maria Klein von der Grünen Kreisjugend gewonnen werden.

Pia Schellhammer, die auch jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion ist, stellte verschiedene Möglichkeiten vor, wie sich die Jugend politisch beteiligen kann. So forderte sie mehr basisdemokratische Mitbestimmung in den Schulen: es reiche demnach nicht, nur die Stundenzahl an Sozialkunde-Unterricht zu erhöhen, um ein demokratisches Bewusstsein zu schaffen. Vielmehr müssten die Schülerinnen und Schüler selbst Entscheidungen an den Schulen mitbestimmen können, angefangen beim Kantinen-Essen bis hin zum Schulunterricht. Jugendliche brauchen die Freiheit und den Raum, zu erfahren, was Demokratie ist. Sozialkundeunterricht kann das nicht alleine und nur in der Theorie vermitteln. Vorstellbar wären Vollversammlungen der Schülerschaft, oder Gremien mit Vertretern aus allen Klassenstufen. Mit anderen Worten: Es sollte nicht nur von Demokratie geredet werden, diese müsse vielmehr gelebt werden. Ganz ähnlich äußerte sich Schellhammer auch in Bezug auf Auszubildende, die für Ehrenämter und politische Tätigkeiten von Seiten der Arbeitgeber freigestellt werden müssten.
Eine Selbstverständlichkeit war für die Anwesenden die überfällige Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahren. In elf von 16 Bundesländern gibt es auf Länder- und/oder Kommunalebene diese Möglichkeit bereits. Rheinland-Pfalz gehört nicht zu diesem Kreis: Ein gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD im Landtag scheiterte am Veto der CDU.
08Jul

Koalition im Kreistag Mainz-Bingen

Matthias Mittenentzwei  / pixelio.de

Matthias Mittenentzwei / pixelio.de

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 sind die GRÜNEN in Mainz-Bingen mit 12,7 % (+1,5% – sechs Kreistagsmandate) deutlich zur drittstärkste Kraft in den Kreistag gewählt worden. Diesen klaren WählerInnenwillen haben wir zum Anlass genommen mit CDU, SPD und FWG Sondierungsgespräche zu führen. Nach Auswertung der Sondierungsgespräche haben wir GRÜNE uns entschieden in Koalitionsverhandlungen mit SPD & FWG einzutreten. Nach intensiven inhaltlichen Beratungen hat die Verhandlungskommission, zu der auch Pia Schellhammer gehört, einen Koalitionsvertrag erstellt. Der Koalitionsvertrag steht am 7. Juli 2014 auf der Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz-Bingen zur Diskussion & Abstimmung. Im Vertrag finden sich viele politische Ziele wider, mit denen die GRÜNEN in ihrem Wahlprogramm angetreten waren. Hier der Koalitionsvertrag vom 22. Juni 2014 als PDF.



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