Anlässlich des Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklären Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Aufklärung über die Taten der Nationalsozialisten bleibt ungebrochen wichtig. Jeder fünfte Jugendliche wusste im letzen Jahr nicht, was mit „Auschwitz“ gemeint ist und was dort passierte. Und in dem in dieser Woche vorgestellten Antisemitismusbericht des von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkreises wird deutlich, dass wir in Deutschland noch immer ein Antisemitismusproblem haben: Bei 20 Prozent der Deutschen ist ein latenter Antisemitismus zu finden. Diese Zahlen sind nicht neu. Die jährlich erscheinende Studie „Deutsche Zustände“ der Universität Bielefeld beschreibt immer wieder das erschreckend hohe Ausmaß an gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich gegen Juden, Muslime, Behinderte, Geringverdiener und andere Gruppen richtet“ weiterlesen »
Zum morgigen Aktionstag für Wahlalter 16 Jahre erklärt Pia Schellhammer, Jugendpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung:
Beim gestrigen Neujahrsessen der GRÜNEN Worms im Café Augenblick wurden in gemütlicher Atmosphäre auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und Pläne für 2012 geschmiedet.
Zu der Antwort (
Anlässlich der Veranstaltung „Zukunft der Kommunen“ teilt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:
Hans-Jürgen Noss und Pia Schellhammer, Innenpolitische SprecherInnen SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag bekennen sich eindeutig zur weiteren Schwerpunktsetzung in der Innenpolitik des Landes:
Seit der Konstituierung des Landtag Rheinland-Pfalz am 18. Mai sind wir GRÜNE nach fünf Jahren APO wieder im Landesparlament vertreten und mit unseren drei Ministerinnen sogar Teil der Landesregierung. Wir Landtagsabgeordnete sind seit dem Frühjahr fleißig damit beschäftigt, den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen zur Verwirklichung zu verhelfen. So auch im Bereich der Informationsfreiheit. Im Koalitionsvertrag 
