Appell an die CDU: Schluss mit der Blockadehaltung – Wahlrecht ab 16, jetzt! 29. März 2019 Zum Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heutigen Plenarsitzung zum Kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Jugend- und…
GRÜNES Familienministerium fördert Haus der Familie in Nierstein 22. März 2019 Das Familienministerium baut im Rahmen der Initiative „Familie – ein starkes Stück“ die Unterstützung für Familien in Rheinland-Pfalz weiter aus. Für die Gründung eines neuen Hauses der Familie in Nierstein…
Vereinbarkeit ehrenamtlicher politischer Tätigkeit mit Familie und Beruf stärken 19. März 201919. März 2019 Mangelnde Vereinbarkeit von einer ehrenamtlichen politischen Tätigkeit mit Familie und Beruf steht einem kommunalpolitischen Engagement oft entgegen. Wie der gestrige Austausch mit der GRÜNEN Landtagsfraktion aus Baden-Württemberg gezeigt hat, kann…
Demografischer Wandel: Rheinland-Pfalz muss sich jetzt für die Zukunft wappnen 11. Februar 2019 Der Demografische Wandel wird sich stark auf unsere Gesellschaft und die Kommunen in Rheinland-Pfalz auswirken, wie die neuesten Prognosen des Statistischen Landesamtszeigen. Der Anteil der über 65-Jährigen wird steigen, außerdem wird…
KVR-Gutachten: GRÜNE fordern Diskussion ohne rote Linien 6. Dezember 2018 Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen…
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen 30. November 2018 In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…
Alle Ermessensspielräume für humane Flüchtlingspolitik nutzen 7. November 2018 Der Versuch, eine schwangere, an Diabetes erkrankte Iranerin aus der Mainzer Uniklinik heraus nach Kroatien abzuschieben, sorgt derzeit über die Landesgrenzen hinaus für Fassungslosigkeit. Die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
GRÜNES Familienministerium fördert Haus der Familie in Nierstein 22. März 2019 Das Familienministerium baut im Rahmen der Initiative „Familie – ein starkes Stück“ die Unterstützung für Familien in Rheinland-Pfalz weiter aus. Für die Gründung eines neuen Hauses der Familie in Nierstein…
Demografischer Wandel: Rheinland-Pfalz muss sich jetzt für die Zukunft wappnen 11. Februar 2019 Der Demografische Wandel wird sich stark auf unsere Gesellschaft und die Kommunen in Rheinland-Pfalz auswirken, wie die neuesten Prognosen des Statistischen Landesamtszeigen. Der Anteil der über 65-Jährigen wird steigen, außerdem wird…
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen 30. November 2018 In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…