Koalitionsvertrag bleibt bei Entschuldung weit hinter Erfordernissen zurück 10. April 202510. April 2025 Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD: „In einer Zeit, die entschlossenes Handeln verlangt, bleibt der Koalitionsvertrag von Union und SPD erschreckend ambitionslos. Den…
Wahlalter 16: Bei der Bundestagswahl wurde 66500 junge Menschen ihr Wahlrecht versagt in Rheinland-Pfalz 8. November 20211. Dezember 2021 Wahlalter 16: Bei der Bundestagswahl wurde 66500 junge Menschen ihr Wahlrecht versagt in Rheinland-Pfalz Eines der wichtigsten Merkmale unserer Demokratie ist das allgemeine Wahlrecht. Aktuell sind Jugendliche unter 18 Jahre…
Frühshoppen in Worm 12. Oktober 202114. Oktober 2021 Frühshoppen in Worm Bei einem guten Glas Wein über Politik reden – was kann es Angenehmeres geben?! Die @grueneworms hatten zum Frühshoppen geladen. Unser Direktkandidat Christian Engelke hat dabei nochmal…
Wahlkampf an der Mosel 12. Oktober 202112. Oktober 2021 Wahlkampf an der Mosel Wahlkampf an der wunderschönen Mosel! Gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Misbah Khan, meiner Landtagskollegin Jutta Blatzheim-Roegler und dem lokalen Direktkandidat Julian Joswig haben wir am Wahlkampfstand nochmal…
66.500 rheinland-pfälzische 16- und 17-Jährige von Bundestagswahl ausgeschlossen 18. September 202115. Oktober 2021 Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass in Rheinland-Pfalz mehrere Zehntausend Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren die Voraussetzungen erfüllen würden, um ihre Stimme bei…
GRÜNE Fraktion gibt Gutachten zu Lobbyregistergesetz in Auftrag 9. März 202115. Oktober 2021 Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
Dritte Geschlechtsoption: Bundestag verspielt eine große Chance 14. Dezember 201814. Dezember 2018 Der Bundestag hat heute eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt und die Einführung der dritten Geschlechtsoption „divers“ im Geburtenregister beschlossen. Pia Schellhammer, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Queerpolitik, sieht hier…
Wahlalter 16: Bei der Bundestagswahl wurde 66500 junge Menschen ihr Wahlrecht versagt in Rheinland-Pfalz 8. November 20211. Dezember 2021 Wahlalter 16: Bei der Bundestagswahl wurde 66500 junge Menschen ihr Wahlrecht versagt in Rheinland-Pfalz Eines der wichtigsten Merkmale unserer Demokratie ist das allgemeine Wahlrecht. Aktuell sind Jugendliche unter 18 Jahre…
Wahlkampf an der Mosel 12. Oktober 202112. Oktober 2021 Wahlkampf an der Mosel Wahlkampf an der wunderschönen Mosel! Gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Misbah Khan, meiner Landtagskollegin Jutta Blatzheim-Roegler und dem lokalen Direktkandidat Julian Joswig haben wir am Wahlkampfstand nochmal…
GRÜNE Fraktion gibt Gutachten zu Lobbyregistergesetz in Auftrag 9. März 202115. Oktober 2021 Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
