Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

KI-Maßnahmen müssen auch Nachhaltigkeit in den Blick nehmen

23. Juni 202023. Juni 2020

Der Ministerrat des Landes hat sich heute über Maßnahmen zur Stärkung der Künstlichen Intelligenz (KI) in Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist gut,…

„Rasse“ raus aus Landesverfassung: Konstruktiven Austausch aller demokratischen Fraktionen umsetzen

18. Juni 202018. Juni 2020

Am Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine wichtige und längst überfällige Diskussion angestoßen: Der problematische Begriff Rasse soll endlich aus der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verschwinden. Inzwischen haben sich neben dem Justizminister…

Landesverfassung: Begriff „Rasse“ streichen und gemeinsam kluge Formulierung gegen Diskriminierung finden

17. Juni 202018. Juni 2020

Am gestrigen Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine Streichung des Rassebegriffs in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Auf diese Forderung hat auch Justizminister Mertin reagiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin…

Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen

16. Juni 2020

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes „Rasse“ aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:…

App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen

15. Juni 2020

Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…

Gutes Essen, guter Einsatz: Mehr Auswahl und bessere Qualität bei der Polizeiverpflegung

5. Juni 2020

Die GRÜNE Landtagsfraktion hatte sich in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen für eine bessere und nachhaltigere Versorgung der Polizei stark gemacht. Mit einer Kleinen Anfrage hat die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer nun…

Verfassungsschutzbericht: Die Gefahr von rechts nimmt in Krisenzeiten weiter zu

25. Mai 2020

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, demokratiefeindliche Bestrebungen zu beobachten und auszuwerten. Laut dem heute vorgestellten Bericht…