Bernhard Vogel war ein prägender Ministerpräsident und Brückenbauer zwischen Ost und West 3. März 20255. März 2025 Zum Tod des ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir nehmen Abschied von Bernhard Vogel, der im Alter von 92 Jahren verstorben ist. Neun…
GRÜNE Faktion trauert um Herbert Mertin 21. Februar 202525. Februar 2025 Zum Tod des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Nachricht vom Tode unseres geschätzten Kollegen Herbert Mertin hat uns tief erschüttert. Wir sind in Gedanken bei…
Eine Zäsur auch für Rheinland-Pfalz 30. Januar 202530. Januar 2025 Zum Beschluss des Fünf-Punkte-Plans von Friedrich Merz mit Unterstützung von Rechtsextremen und zur Rückendeckung durch den rheinland-pfälzischen Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Einreißen der…
Auf kommunaler Ebene, im Landtag und im Bundestag: Klares Bekenntnis zur Brandmauer und gemeinsamer Einsatz für bessere Gewaltprävention 28. Januar 202528. Januar 2025 Zur aktuellen Debatte rund um Migration und den Erhalt der Brandmauer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD,…
Aus unserer Geschichte lernen 27. Januar 202527. Januar 2025 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 80. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Holocaust hat auf grausame…
Vorstoß der Bundesregierung: Unsere Kommunen brauchen die Entschuldung jetzt 22. Januar 202522. Januar 2025 Das Bundeskabinett hat beschlossen, noch vor der Bundestagswahl einen Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in den Bundestag einzubringen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wer die Kommunen wirklich…
Landeshaushalt 2025/2026: Für ein Land, das auch in Zukunft funktioniert – Diskussion über Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität beginnen 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Anlässlich der Aussprache zum rheinland-pfälzischen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir leben in ereignisreichen und unsicheren Zeiten: Seit Beginn unserer Haushaltsberatungen…
GRÜNE Faktion trauert um Herbert Mertin 21. Februar 202525. Februar 2025 Zum Tod des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Nachricht vom Tode unseres geschätzten Kollegen Herbert Mertin hat uns tief erschüttert. Wir sind in Gedanken bei…
Auf kommunaler Ebene, im Landtag und im Bundestag: Klares Bekenntnis zur Brandmauer und gemeinsamer Einsatz für bessere Gewaltprävention 28. Januar 202528. Januar 2025 Zur aktuellen Debatte rund um Migration und den Erhalt der Brandmauer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD,…
Vorstoß der Bundesregierung: Unsere Kommunen brauchen die Entschuldung jetzt 22. Januar 202522. Januar 2025 Das Bundeskabinett hat beschlossen, noch vor der Bundestagswahl einen Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in den Bundestag einzubringen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wer die Kommunen wirklich…
