Rede zur Entwicklung der Kommunalfinanzen 23. April 202423. April 2024 Entscheidungen in unseren kommunalen Räten machen unsere Demokratie greifbar – umso wichtiger ist auch die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen. Doch unsere öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen stehen erheblich unter Druck.…
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig 22. Januar 202422. Januar 2024 Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf.…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Guter Rat braucht Frauen 29. November 202329. November 2023 Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent. Die Hälfte der Gesellschaft ist somit unterrepräsentiert, das wollen wir ändern. Unter dem Motto „Kommunalpolitik braucht Frauen“…
Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalparlamente 8. November 20238. November 2023 Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent – darüber hat der Landtag heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion diskutiert. Dazu sagt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende…
Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu…
Fähre „Landskrone“ gerettet 2. Juni 20232. Juni 2023 Seit 650 Jahren besteht nachweislich die Fähre „Landskrone“ und dient als Bindeglied zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen. Diese Möglichkeit wird jeden Tag von bis zu 1.500 Menschen für den Arbeitsweg oder…
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig 22. Januar 202422. Januar 2024 Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf.…
Guter Rat braucht Frauen 29. November 202329. November 2023 Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent. Die Hälfte der Gesellschaft ist somit unterrepräsentiert, das wollen wir ändern. Unter dem Motto „Kommunalpolitik braucht Frauen“…
Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu…