Rede zur Fluchtaufnahme 19. Dezember 202319. Dezember 2023 Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten vor Ort – ein wichtiges Thema. Für diese wichtige Aufgabe erhalten die Kommunen nun 276,2 Mio EUR. Hier meine Rede über die Änderung des…
Wiederaufbau des Ahrtals darf kein politischer Spielball werden 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die Bundestagsfraktion der Union hat verlauten lassen, man stehe einer Ausnahme von der Schuldenbremse für die Fluthilfen für das Ahrtal und die weiteren Flutgebiete ablehnend gegenüber, weil es sich um…
Schon 862 Megawatt Zubau – Solarrekord Ansporn für die Windenergie 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Rekordzubau bei der Photovoltaik zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Das Landtagsplenum debattiert am morgigen Donnerstag außerdem den Entwurf zum Landeswindenergiegebietegesetz. Dazu erklärt Pia Schellhammer,…
Land entlastet Alzey-Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Alzey-Worms aus diesem Topf voraussichtlich 8 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Land entlastet Mainz-Bingen erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Mainz-Bingen aus diesem Topf voraussichtlich 13,4 Millionen Euro. Dazu erklärt…
Land entlastet Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Worms aus diesem Topf voraussichtlich 5,4 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Wiederaufbau des Ahrtals darf kein politischer Spielball werden 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die Bundestagsfraktion der Union hat verlauten lassen, man stehe einer Ausnahme von der Schuldenbremse für die Fluthilfen für das Ahrtal und die weiteren Flutgebiete ablehnend gegenüber, weil es sich um…
Land entlastet Alzey-Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Alzey-Worms aus diesem Topf voraussichtlich 8 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Land entlastet Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Worms aus diesem Topf voraussichtlich 5,4 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
