Tag gegen Rassismus: Gemeinsam für ein friedliches Miteinander 20. März 202020. März 2020 Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Vor einem Monat erschütterten uns…
Transidente und intergeschlechtliche Menschen in Justizvollzugsanstalten und im Maßregelvollzug 6. März 2020 Transidente und intergeschlechtliche Menschen haben im Alltag mit besonderen Herausforderungen, Diskriminierungen und Gewalterfahrungen zu kämpfen. Die Situation in Justizvollzugsanstalten (JVA) und im Maßregelvollzug (MRV) verstärkt diese Herausforderungen noch einmal. Hier…
Papier: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren 28. Februar 202028. Februar 2020 In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…
Frauen in die Politik 21. Februar 202021. Februar 2020 Frauen sind in der nach wie vor männlich dominierten Politikwelt unterrepräsentiert. Im rheinland-pfälzischen Landtag liegt der Frauenanteil bei 32 Prozent, in den Kommunen durchschnittlich bei unter 20 Prozent. Um einer…
Pias Bericht vom Plenum im Januar 20. Februar 202020. Februar 2020 Pia stellt wieder die wichtigsten Themen aus dem Landtagsplenum vor. Diesmal mit Bernhard Braun zur ökologischen Transformation der Gesellschaft, mit der Debatte zu klarer Kante gegen Hass und Hetze und…
Überwachung von so genannten „Gefährdern“ 13. Februar 2020 Nur wenige Personen sind in Rheinland-Pfalz durch die Polizei als „Gefährder“ und „Relevante Personen“ eingestuft und überwacht. Die Ein- bzw. Ausstufung muss dabei fortlaufend rechtsstaatlich überprüft sein. Aktuell sind zehn…
Erfolgsmodell Onlinewache 11. Februar 202011. Februar 2020 Über 12.600 Anzeigen gingen seit Einführung der Onlinewache in Rheinland-Pfalz Dezember 2018 bei der Polizei ein. Die rege Nutzung zeugt von großer Resonanz in der Bevölkerung, wie die Antwort auf…
Transidente und intergeschlechtliche Menschen in Justizvollzugsanstalten und im Maßregelvollzug 6. März 2020 Transidente und intergeschlechtliche Menschen haben im Alltag mit besonderen Herausforderungen, Diskriminierungen und Gewalterfahrungen zu kämpfen. Die Situation in Justizvollzugsanstalten (JVA) und im Maßregelvollzug (MRV) verstärkt diese Herausforderungen noch einmal. Hier…
Frauen in die Politik 21. Februar 202021. Februar 2020 Frauen sind in der nach wie vor männlich dominierten Politikwelt unterrepräsentiert. Im rheinland-pfälzischen Landtag liegt der Frauenanteil bei 32 Prozent, in den Kommunen durchschnittlich bei unter 20 Prozent. Um einer…
Überwachung von so genannten „Gefährdern“ 13. Februar 2020 Nur wenige Personen sind in Rheinland-Pfalz durch die Polizei als „Gefährder“ und „Relevante Personen“ eingestuft und überwacht. Die Ein- bzw. Ausstufung muss dabei fortlaufend rechtsstaatlich überprüft sein. Aktuell sind zehn…
