Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „In vielen Bundesländern ist das Wahlalter 16 schon längst Praxis, in Rheinland-Pfalz…
Ingelheimer Grundschulklasse besucht Pia im Landtag Rheinland-Pfalz
Zu Gast waren Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse aus der Präsident-Mohr-Grundschule. Mal wie die echten Abgeordneten im Plenum sitzen – das konnten Viertklässlerinnen und Viertklässler aus Ingelheim erleben. Pia…
Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018
Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln
Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…
Pias Bericht vom Plenum im April 2018
Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes.
Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend
Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…
Definition von Hochrisikospielen der Deutschen Fußball Liga
Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das…
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