Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…
Pias Bericht vom Plenum im April 2018
Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes.
Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend
Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…
Definition von Hochrisikospielen der Deutschen Fußball Liga
Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das…
KZ Osthofen mahnt zu verhindern, dass Vergleichbares wieder geschieht
Die Oppenheimer Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Pia Schellhammer und die kulturpolitische Sprecherin Katharina Binz haben heute gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun die Gedenkstätte KZ Osthofen besucht….
Pias Bericht vom Märzplenum
Solidarisch mit Kandel zeigen, für eine wehrhafte Demokratie einstehen
Zum erneuten Aufmarsch von Rechtsradikalen in Kandel und der Teilnahme der GRÜNEN Fraktion an der Kundgebung und Demonstration des Bündnisses „Wir sind Kandel“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Erneut rufen…
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