Fraktions-Ausschluss von Ahnemüller bestätigt rechtsextreme Verbindungen
Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der Fraktion…
Studierende der Hochschule der Polizei zu Gast im Landtag
Während der Sommertour hatte Pia Schellhammer in Enkenbach-Alsenborn das Einsatztraining im Rahmen der Polizeiausbildung angesehen und ist dabei bin mit einer Gruppe junger Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter ins Gespräch gekommen. Als…
GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt
Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin…
Schulterschluss mit Rechtsradikalen bei der AfD offensichtlich – Ankündigung Uwe Junges absolut unglaubwürdig
Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu…
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig
Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden….
Festivalsaison: Sicher feiern in Rheinland-Pfalz
Jeden Sommer freuen wir uns auf eine Reihe von Festivals und andere Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz – zum Beispiel Rock am Ring auf dem Nürburgring oder Nature One in Kastellaun. Mehrere…
Rechtsextreme und Reichsbürger entwaffnen
Anfang August fragte Pia Schellhammer als innenpolitische Sprecherin zum Waffenbesitz bei Reichsbürgern und Rechtsextremen in Rheinland-Pfalz bei der Landesregierung nach. Das Innenministerium antwortete nun auf Schellhammers Anfragen. Noch 32 sogenannte…
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