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Engagiert. Rheinhessisch. Grün.

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Kampf gegen Rechts, Rechtsextremismus 10. Februar 2021

Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen

Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3:  „Aktuelle Medienberichte zeigen,…

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Hass und Hetze, Justiz, Rechte Gewalt, Rechtsextremismus 6. Februar 2021

Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2019

In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…

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Demokratie, Integration, Kommunales 3. Februar 2021

Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration

Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass…

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Innere Sicherheit, Kampf gegen Rechts, Rechtsextremismus 29. Januar 2021

Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme

Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 &…

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Lobbyismus, Prävention 20. Januar 2021

Landesglücksspielgesetz: Diskussion wird fortgesetzt

Die Änderung des Landesglücksspielgesetzes wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Aufgrund des neuen Glückspielstaatsvertrags muss das Landesglückspielgesetz geändert werden….

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Diskriminierung, Familie, Frauen, Kinder, Queer 14. Januar 2021

Vom Familienministerium geförderte Studie deckt strukturelle Diskriminierung lesbischer Mütter auf

Heute wurde die vom Familienministerium geförderte historische Studie „…in ständiger Angst…“ über die rechtlichen Folgen einer Scheidung für Mütter in lesbischen Beziehungen vorgestellt und veröffentlicht. Demnach konnte lesbischen Müttern bis…

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Kriminalität, Umwelt, Verbraucherschutz 7. Dezember 2020

Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erfolgreich bekämpfen

Die Aufdeckung von Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erhöht sich je mehr kontrolliert wird. Entsprechend hängt die Zahl der polizeilich erfassten Fälle stark vom Kontroll- und Anzeigeverhalten ab. Eine gute…

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