Anlässlich des Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklären Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Aufklärung über die Taten der Nationalsozialisten bleibt ungebrochen wichtig. Jeder fünfte Jugendliche wusste im letzen Jahr nicht, was mit „Auschwitz“ gemeint ist und was dort passierte. Und in dem in dieser Woche vorgestellten Antisemitismusbericht des von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkreises wird deutlich, dass wir in Deutschland noch immer ein Antisemitismusproblem haben: Bei 20 Prozent der Deutschen ist ein latenter Antisemitismus zu finden. Diese Zahlen sind nicht neu. Die jährlich erscheinende Studie „Deutsche Zustände“ der Universität Bielefeld beschreibt immer wieder das erschreckend hohe Ausmaß an gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich gegen Juden, Muslime, Behinderte, Geringverdiener und andere Gruppen richtet“ weiterlesen »

Anlässlich der Verabschiedung der fraktionsübergreifenden Resolution „Erschütterung über Ausmaß rechtsextremer und terroristischer Gewalt – Konsequentes Handeln in Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Opfer. Neben den furchtbaren Gewalttaten der braunen Terrorzelle ist es aber auch der verfehlte Umgang mit den Opfern und die Blindheit der staatlichen Institutionen, die uns erschüttern müssen. Denn schon die Wortwahl „Döner-Morde“ zeigt eine jahrelange Abwertung der Opfer. Sie offenbart, dass fremdenfeindliche Ressentiments nicht nur unter Rechtsextremisten verbreitet sind. Seit Jahren weisen wir GRÜNE schon darauf hin, dass viele Vorurteile mitten in der Gesellschaft verwurzelt sind. Wissenschaftliche Studien zeigen etwa, dass die Hälfte der Deutschen findet, es lebten zu viele Ausländer in Deutschland. weiterlesen »