Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

Gewaltschutzgesetz und § 218: Frauen schützen, Selbstbestimmung stärken

3. Dezember 20243. Dezember 2024

Anlässlich der Befassung des Gewaltschutzgesetzes und des Gruppenantrags zum § 218 StGB im Bundestag appelliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, an die Bundestagsabgeordneten, den Schutz und die Selbstbestimmung von…

Landesrechnungshof unterstützt Forderung nach Kommunalreform

28. November 202428. November 2024

Der Vorsitzende des Landesrechnungshofs hat das Land im Kontext seines Kommunalberichts aufgefordert, die begonnene Kommunalreform fortzuführen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass der Landesrechnungshof unsere Forderung unterstützt,…

Update des Klimaschutzgesetzes: schneller zur Klimaneutralität  

27. November 202427. November 2024

Die Landesregierung hat heute den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Das Klimaschutzgesetz ist ein ambitioniertes Update. Damit können wir die Klimaneutralität…

Rede zur Einrichtung eines Sondervermögens für bauliche Erneuerung der Unimedizin Mainz

21. November 202428. November 2024

Ein starkes Signal für die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz: Im Plenum habe ich zum Landesgesetz über das Sondervermögen für die bauliche Erneuerung der Universitätsmedizin Mainz gesprochen. 🏥🔧 Mit der…

Rede zum Ausgang der US-Wahl

21. November 202428. November 2024

Die transatlantische Partnerschaft gehört zur DNA von Rheinland-Pfalz jetzt gilt es, die neuen Herausforderungen nach der US-Wahl gemeinsam anzugehen. 🌍🤝 Meine Rede aus dem Plenum zum Thema US-Wahlen.

Ampel-Fraktionen werden Kommunen zielgenaue Anpassung bei Grundsteuer ermöglichen – Gesetz soll Selbstverwaltung stärken

20. November 202421. November 2024

„Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, spezifische Lösungsmöglichkeiten für die unterschiedlichen Gegebenheiten im Flächenland Rheinland-Pfalz und die Option zur Förderung des Wohnraumangebots vor Ort: Das ermöglichen wir mit der Neuregelung des Grundsteuerhebesatzgesetzes.“…

Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“

7. November 20247. November 2024

Nach dem Aus der Koalition in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Koalition, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP): „Als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz steht…