Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme 29. Januar 20211. Februar 2021 Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 &…
Landesglücksspielgesetz: Diskussion wird fortgesetzt 20. Januar 202120. Januar 2021 Die Änderung des Landesglücksspielgesetzes wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Aufgrund des neuen Glückspielstaatsvertrags muss das Landesglückspielgesetz geändert werden.…
Vom Familienministerium geförderte Studie deckt strukturelle Diskriminierung lesbischer Mütter auf 14. Januar 2021 Heute wurde die vom Familienministerium geförderte historische Studie „…in ständiger Angst…“ über die rechtlichen Folgen einer Scheidung für Mütter in lesbischen Beziehungen vorgestellt und veröffentlicht. Demnach konnte lesbischen Müttern bis…
Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erfolgreich bekämpfen 7. Dezember 20207. Dezember 2020 Die Aufdeckung von Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erhöht sich je mehr kontrolliert wird. Entsprechend hängt die Zahl der polizeilich erfassten Fälle stark vom Kontroll- und Anzeigeverhalten ab. Eine gute…
Frauenförderung in der Polizei – ein Dauerthema, zu recht! 27. November 202030. November 2020 Frauenförderung in der Polizei ist ein Dauerthema, denn durch einmalige Maßnahmen lässt sich der Frauenanteil in der Polizei nicht steigern. Erst in diesem Sommer habe ich mich im Rahmen des…
Landesaktionsplan stellt Betroffene in den Mittelpunkt 12. November 2020 Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der…
Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb 10. November 2020 Jugendherbergen, Familienferienstätten, Naturfreundehäuser, Wanderheime und andere Beherbergungsbetriebe der Kinder- und Jugendhilfe sind als Gruppenunterkünfte besonders von den Pandemie-Maßnahmen betroffen. Doch das Land hilft den Trägern mit finanzieller Unterstützung. Träger, die…
Landesglücksspielgesetz: Diskussion wird fortgesetzt 20. Januar 202120. Januar 2021 Die Änderung des Landesglücksspielgesetzes wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Aufgrund des neuen Glückspielstaatsvertrags muss das Landesglückspielgesetz geändert werden.…
Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erfolgreich bekämpfen 7. Dezember 20207. Dezember 2020 Die Aufdeckung von Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erhöht sich je mehr kontrolliert wird. Entsprechend hängt die Zahl der polizeilich erfassten Fälle stark vom Kontroll- und Anzeigeverhalten ab. Eine gute…
Landesaktionsplan stellt Betroffene in den Mittelpunkt 12. November 2020 Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der…