UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft 8. Oktober 202115. Oktober 2021 Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung…
Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene? 6. Oktober 202120. Juli 2022 Ein junger Tankstellenmitarbeiter hatte im Verkaufsraum zum Tragen der Maske aufgefordert. Daraufhin wurde der 20jährige Opfer eines kaltblütigen Mordes. Darüber haben wir vergangene Woche im Landtag debattiert. Für mich leiten…
Afghanistan-Abzug und Situation von Geflüchteten 6. Oktober 202120. Juli 2022 Die Bundesregierung hat beim Abzug aus Afghanistan (aus innenpolitischem Kalkül heraus) versagt und Menschenleben in Gefahr gebracht. Unsere Integrationsministerin Katharina Binz hat frühzeitig gegenüber dem Bundesinnenminister auf die Situation der…
66.500 rheinland-pfälzische 16- und 17-Jährige von Bundestagswahl ausgeschlossen 18. September 202115. Oktober 2021 Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass in Rheinland-Pfalz mehrere Zehntausend Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren die Voraussetzungen erfüllen würden, um ihre Stimme bei…
Falsche Vorwürfe gegen Ministerin Spiegel dokumentieren indiskutablen Stil der CDU 17. September 202115. Oktober 2021 Die CDU-Fraktion wirft Ministerin Anne Spiegel vor, im Klimaausschuss und im Umweltausschuss des Landtags die Auskunft zu Themen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe an der Ahr verweigert zu haben. Tatsächlich…
OECD-Bildungsstudie: Geldbeutel der Eltern darf nicht über Bildung entscheiden 17. September 202115. Oktober 2021 Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute ihre jährliche internationale Bildungs-Vergleichsstudie präsentiert. Deutschland bewegt sich darin wie schon in den vergangenen Jahren im grauen Mittelmaß. Vor allem…
Einweihung der Sporthalle der IGS Oppenheim 11. September 202123. September 2021 Einweihung der Sporthalle der IGS Oppenheim 10 Jahre Integrierte Gesamtschule Oppenheim – definitiv ein Grund zum Feiern. Die neue Schulturnhalle konnten wir anlässlich des Jubiläums einweihen. Gut erinnere ich mich…
Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene? 6. Oktober 202120. Juli 2022 Ein junger Tankstellenmitarbeiter hatte im Verkaufsraum zum Tragen der Maske aufgefordert. Daraufhin wurde der 20jährige Opfer eines kaltblütigen Mordes. Darüber haben wir vergangene Woche im Landtag debattiert. Für mich leiten…
66.500 rheinland-pfälzische 16- und 17-Jährige von Bundestagswahl ausgeschlossen 18. September 202115. Oktober 2021 Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass in Rheinland-Pfalz mehrere Zehntausend Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren die Voraussetzungen erfüllen würden, um ihre Stimme bei…
OECD-Bildungsstudie: Geldbeutel der Eltern darf nicht über Bildung entscheiden 17. September 202115. Oktober 2021 Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute ihre jährliche internationale Bildungs-Vergleichsstudie präsentiert. Deutschland bewegt sich darin wie schon in den vergangenen Jahren im grauen Mittelmaß. Vor allem…
