Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie

29. Oktober 2020

Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…

Jugendministerin Spiegel stärkt ehrenamtliches Engagement in der Jugendarbeit

27. Oktober 202027. Oktober 2020

In der heutigen Sitzung hat das rheinland-pfälzische Kabinett eine Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit beschlossen, mit der die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte erhöht werden soll.…

Neue Meldestelle bündelt Infos über menschenfeindliche Vorfälle

25. Oktober 2020

Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…

GRÜNE Fraktion beauftragt Wissenschaftlichen Dienst mit Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Coronakrise

19. Oktober 202019. Oktober 2020

Aktuell wird auf Bundesebene über die parlamentarische Beteiligung des Parlamentes diskutiert. In Rheinland-Pfalz sieht die GRÜNE Landtagsfraktion das Parlament im Rahmen von Ausschüssen oder Plenardebatten gut eingebunden. Aufgrund der Landtagswahl…

Zellertalbahn für Personenverkehr fit machen

19. Oktober 2020

Die Förderung zur Reaktivierung der Zellertalbahn durch das Land ist ein großer Erfolg. Schon bald ist die Nutzung der Schienenstrecke zwischen Langmeil-Marnheim und Monsheim wieder für Güterverkehr sowie für touristische…

Rassismus-Studie bei der Polizei kommt – auf Dauer angelegte wissenschaftliche Begleitung wichtig

18. September 2020

Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…

Parlament verabschiedet ausgewogene Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes

16. September 2020

In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags hat das Parlament die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie einen Änderungsantrag der Ampelfraktionen verabschiedet. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion…