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Pia Schellhammer Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz 
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FDP

Pia Schellhammer gratuliert neuem Justizminister Fernis

2. April 20252. April 2025

Zur Ernennung und Vereidigung des neuen Landesjustizministers Philipp Fernis erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zeiten, in denen Verfassungsfeinde unseren Rechtsstaat attackieren und das Vertrauen in demokratische Institutionen…

FDP, Pressemitteilung
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Gratulation an Steven Wink 

2. April 20252. April 2025

Zur Wahl von Steven Wink zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion der FDP erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Wir gratulieren Steven Wink herzlich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion…

FDP, Pressemitteilung
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GRÜNE Faktion trauert um Herbert Mertin

21. Februar 202525. Februar 2025

Zum Tod des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Nachricht vom Tode unseres geschätzten Kollegen Herbert Mertin hat uns tief erschüttert. Wir sind in Gedanken bei…

FDP, Pressemitteilung
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Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen

20. März 2019

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss…

CDU, Demokratie, FDP, Gleichstellung, GRÜNE, Inklusion, Justiz, Mehr Demokratie!, SPD
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Gratulation an Steven Wink 

2. April 20252. April 2025

Zur Wahl von Steven Wink zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion der FDP erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Wir gratulieren Steven Wink herzlich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion…

FDP, Pressemitteilung
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Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen

20. März 2019

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss…

CDU, Demokratie, FDP, Gleichstellung, GRÜNE, Inklusion, Justiz, Mehr Demokratie!, SPD
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