Holocaust-Gedenktag: Frauen als Opfer auf eigene Weise betroffen 28. Januar 202628. Januar 2026 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 81. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Fokus des Gedenkens stand die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt…
Antisemitismus wirksam bekämpfen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP 27. Januar 202627. Januar 2026 „Der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Angriffe auf jüdisches Leben ob physisch, verbal oder digital – sind in…
Expertenanhörung im Landtag: LGCDV schließt Schutzlücken und stärkt Vielfalt 21. Januar 2026 Heute fand im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV) eine Anhörung zum geplanten Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) statt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN…
Starke Unterstützung für den Landkreis Mainz-Bingen: Rund 54 Millionen Euro Landesmittel für Bildung, Digitalisierung, Soziales und Ehrenamt 6. Januar 20266. Januar 2026 Seit Juni 2024 hat der Landkreis Mainz-Bingen Fördermittel in Höhe von rund 54 Millionen Euro aus Landesmitteln erhalten. Die Gelder unterstützen den Landkreis und seine Kommunen dabei, zentrale Aufgaben in den Bereichen Bildung,…
Trauer um Michael Simon 31. Dezember 20255. Januar 2026 Auf den Tod des Abgeordneten Michael Simon reagiert die GRÜNE Landtagsfraktion mit Trauer und Anteilnahme. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt: „Mit großer Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod unseres geschätzten…
Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur: starke Impulse für nachhaltige Investitionen 12. Dezember 2025 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in erster Lesung über das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Ampelfraktionen bringen Gesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt in den Landtag ein 8. Dezember 202510. Dezember 2025 Zum von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) erklären die Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Steven Wink (FDP): „Diskriminierung verhindert gesellschaftliche Teilhabe…
Antisemitismus wirksam bekämpfen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP 27. Januar 202627. Januar 2026 „Der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Angriffe auf jüdisches Leben ob physisch, verbal oder digital – sind in…
Starke Unterstützung für den Landkreis Mainz-Bingen: Rund 54 Millionen Euro Landesmittel für Bildung, Digitalisierung, Soziales und Ehrenamt 6. Januar 20266. Januar 2026 Seit Juni 2024 hat der Landkreis Mainz-Bingen Fördermittel in Höhe von rund 54 Millionen Euro aus Landesmitteln erhalten. Die Gelder unterstützen den Landkreis und seine Kommunen dabei, zentrale Aufgaben in den Bereichen Bildung,…
Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur: starke Impulse für nachhaltige Investitionen 12. Dezember 2025 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in erster Lesung über das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
