Steuererleichterungen für die Wirtschaft: Wer veranlasst, muss zahlen 2. Juni 20252. Juni 2025 Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zu den Vorschlägen der Bundesregierung: „Steuererleichterungen für die Wirtschaft, Milliarden Miese für Länder und Kommunen so geht die Formel für uns…
Besuch bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz – starker Partner für den kommunalen Klimaschutz 28. Mai 202528. Mai 2025 Im Rahmen eines Besuchs bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz (EARLP) konnten wiruns vor Ort einen umfassenden Eindruck von ihrer Arbeit verschaffen. Die Gesprächewaren offen, informativ und geprägt von einem sehr konstruktiven…
Bundesrat beschließt Meilenstein für das Kindeswohl und Regenbogenfamilien 23. Mai 202523. Mai 2025 Zum Beschluss der rheinland-pfälzischen Bundesratsinitiative zur Reform des Abstammungsrechts erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Heute ist ein bedeutender Tag für Regenbogenfamilien in Deutschland: Der Bundesrat hat dem Entschließungsantrag…
Glückwunsch! Daniel Köbler zum Finanzdezernenten und Bürgermeister der Stadt Mainz gewählt 22. Mai 202522. Mai 2025 Der Mainzer Stadtrat hat heute Daniel Köbler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Mainz sowie Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt, zum Dezernenten für Finanzen, Beteiligungen und Sport sowie…
Sven Teuber ist neuer Bildungsminister 14. Mai 202514. Mai 2025 Zur Amtsübernahme von Sven Teuber als rheinland-pfälzischer Bildungsminister erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Sven Teuber herzlich zu seinem Ministeramt. Mit Sven Teuber als Bildungsminister setzen wir…
Sven Teuber als neuer Bildungsminister nominiert 7. Mai 20257. Mai 2025 Zur Nominierung von Sven Teuber (SPD) als Bildungsminister in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Sven Teuber ist als neuer Bildungsminister eine hervorragende Wahl. Als Lehrer und langjähriger…
AfD konsequent bekämpfen: Maßnahmen aus der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ ableiten 6. Mai 20256. Mai 2025 Zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die demokratischen Institutionen müssen jetzt Konsequenzen aus…
Besuch bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz – starker Partner für den kommunalen Klimaschutz 28. Mai 202528. Mai 2025 Im Rahmen eines Besuchs bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz (EARLP) konnten wiruns vor Ort einen umfassenden Eindruck von ihrer Arbeit verschaffen. Die Gesprächewaren offen, informativ und geprägt von einem sehr konstruktiven…
Glückwunsch! Daniel Köbler zum Finanzdezernenten und Bürgermeister der Stadt Mainz gewählt 22. Mai 202522. Mai 2025 Der Mainzer Stadtrat hat heute Daniel Köbler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Mainz sowie Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt, zum Dezernenten für Finanzen, Beteiligungen und Sport sowie…
Sven Teuber als neuer Bildungsminister nominiert 7. Mai 20257. Mai 2025 Zur Nominierung von Sven Teuber (SPD) als Bildungsminister in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Sven Teuber ist als neuer Bildungsminister eine hervorragende Wahl. Als Lehrer und langjähriger…