Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer:
„Rassismus, Hass und Hetze haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Mit dem Landesaktionsaktionsplan hat Ministerin Spiegel mit mehr als 80 Organisationen, Institutionen und Vereinen ein starkes Bündnis eingebunden, um gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Gleichheit einzutreten. Zur Umsetzung sind im Haushaltsentwurf 2021 mehr als eine Million Euro vorgesehen, die aus GRÜNER Sicht genau richtig investiert sind. Wir dürfen denen keinen Raum geben, die unsere Gesellschaft spalten und Menschen gegeneinander aufbringen wollen – auch und vor allem im Internet, wo der Nährboden für Hass und Hetze häufig besonders fruchtbar ist. Die Konzepte und Programme im Rahmen des Landesaktionsplans setzen hier die richtigen Schwerpunkte in der Prävention sowie in der Unterstützung und Beratung von Betroffenen. Als erste Maßnahme hat im September bereits die M*Power ‚Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle‘ erfolgreich ihre Arbeit aufgenommen. Viele weitere werden folgen. Wir GRÜNEN unterstützen die Initiative von Integrationsministerin Anne Spiegel auf ganzer Linie und planen, den Landesaktionsplan auch im kommenden Plenum zu thematisieren.“