Pia Schellhammer

Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz

App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen

15. Juni 2020

Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…

Gutes Essen, guter Einsatz: Mehr Auswahl und bessere Qualität bei der Polizeiverpflegung

5. Juni 2020

Die GRÜNE Landtagsfraktion hatte sich in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen für eine bessere und nachhaltigere Versorgung der Polizei stark gemacht. Mit einer Kleinen Anfrage hat die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer nun…

Verfassungsschutzbericht: Die Gefahr von rechts nimmt in Krisenzeiten weiter zu

25. Mai 2020

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, demokratiefeindliche Bestrebungen zu beobachten und auszuwerten. Laut dem heute vorgestellten Bericht…

Verschwörungstheoretiker und Rechte instrumentalisieren Corona-Pandemie

13. Mai 2020

Im heutigen Innenausschuss hat die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer, den zunehmenden Einfluss von Verschwörungstheoretikern und der extremen Rechten…

Fraktionen schaffen neue Wege des demokratischen Austauschs

28. April 202028. April 2020

Zu der heute von den Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und CDU eingebrachten Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und der Bezirksordnung erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin…

Mehr demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung

21. April 202021. April 2020

Heute hat der Ministerrat mehrere Änderungen des Landeswahlgesetzes beschlossen. Die aus GRÜNER Sicht wichtigste betrifft die Aufhebung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen, die in allen ihren Angelegenheiten betreut werden. Dazu…