Land entlastet Alzey-Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Alzey-Worms aus diesem Topf voraussichtlich 8 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Land entlastet Mainz-Bingen erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Mainz-Bingen aus diesem Topf voraussichtlich 13,4 Millionen Euro. Dazu erklärt…
Land entlastet Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Worms aus diesem Topf voraussichtlich 5,4 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Guter Rat braucht Frauen 29. November 202329. November 2023 Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent. Die Hälfte der Gesellschaft ist somit unterrepräsentiert, das wollen wir ändern. Unter dem Motto „Kommunalpolitik braucht Frauen“…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht 22. November 202322. November 2023 Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat…
Schellhammer zur Vorsitzenden des Transparenzbeirats gewählt 21. November 202321. November 2023 Der Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer zu seiner Vorsitzenden gewählt. Pia Schellhammer erklärt zu ihrer Wahl: „Transparenz im staatlichen…
Land entlastet Mainz-Bingen erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Mainz-Bingen aus diesem Topf voraussichtlich 13,4 Millionen Euro. Dazu erklärt…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht 22. November 202322. November 2023 Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat…
