Rede zur Einrichtung eines Sondervermögens für bauliche Erneuerung der Unimedizin Mainz 21. November 202428. November 2024 Ein starkes Signal für die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz: Im Plenum habe ich zum Landesgesetz über das Sondervermögen für die bauliche Erneuerung der Universitätsmedizin Mainz gesprochen. 🏥🔧 Mit der…
Rede zum Ausgang der US-Wahl 21. November 202428. November 2024 Die transatlantische Partnerschaft gehört zur DNA von Rheinland-Pfalz jetzt gilt es, die neuen Herausforderungen nach der US-Wahl gemeinsam anzugehen. 🌍🤝 Meine Rede aus dem Plenum zum Thema US-Wahlen.
Ampel-Fraktionen werden Kommunen zielgenaue Anpassung bei Grundsteuer ermöglichen – Gesetz soll Selbstverwaltung stärken 20. November 202421. November 2024 „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, spezifische Lösungsmöglichkeiten für die unterschiedlichen Gegebenheiten im Flächenland Rheinland-Pfalz und die Option zur Förderung des Wohnraumangebots vor Ort: Das ermöglichen wir mit der Neuregelung des Grundsteuerhebesatzgesetzes.“…
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“ 7. November 20247. November 2024 Nach dem Aus der Koalition in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Koalition, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP): „Als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz steht…
Rede zum Landeshaushalt 2. Oktober 20242. Oktober 2024 Der Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 wird heute in erster Beratung im Landtag diskutiert. Dieser Haushalt stellt die Weichen dafür, dass dieses wunderbare Bundesland auch in Zukunft stark…
Vom Verbrenner zum Elektroauto: so gelingt die Antriebswende 20. September 202423. September 2024 Eine klimafreundliche Mobilität für alle gelingt nur mit einem attraktiven ÖPNV und sicheren Fuß- und Radwegen. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bleibt auch das Auto ein wichtiger Teil des Alltags der…
Debatte zur Regierungserklärung 19. September 20242. Oktober 2024 In der Debatte zur Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten habe ich deutlich gemacht: Gemeinsam gehen wir Tag für Tag die Herausforderungen unserer Zeit an. Wir geben Zuversicht und Sicherheit in Veränderung.…
Rede zum Ausgang der US-Wahl 21. November 202428. November 2024 Die transatlantische Partnerschaft gehört zur DNA von Rheinland-Pfalz jetzt gilt es, die neuen Herausforderungen nach der US-Wahl gemeinsam anzugehen. 🌍🤝 Meine Rede aus dem Plenum zum Thema US-Wahlen.
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“ 7. November 20247. November 2024 Nach dem Aus der Koalition in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Koalition, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP): „Als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz steht…
Vom Verbrenner zum Elektroauto: so gelingt die Antriebswende 20. September 202423. September 2024 Eine klimafreundliche Mobilität für alle gelingt nur mit einem attraktiven ÖPNV und sicheren Fuß- und Radwegen. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bleibt auch das Auto ein wichtiger Teil des Alltags der…
