Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute…
Ehe für Alle: Bundestagsabstimmung über Gesetzentwurf von Familienministerin Spiegel angekündigt
In dieser Woche soll der Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur ‚Ehe für Alle‘ abstimmen. Dazu äußert sich Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Endlich ist es…
Internationale Studierende der Hochschule Koblenz besuchen Pia Schellhammer im Landtag
Im Rahmen des Semesterprogramms des International Office der Koblenzer Hochschule besuchten junge Studierende den rheinland-pfälzischen Landtag. Auf Einladung der Abgeordneten Pia Schellhammer kamen die ausländischen Hochschulstudierenden für einen Nachmittag nach…
CDU zerbricht sich den Kopf unnötig über Aktuelle Debatte der GRÜNEN
Auf die Pressemitteilung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, wie folgt: „Die CDU spekuliert einmal mehr unnötig im luftleeren Raum. Die Vorwürfe und…
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet,…
Pias Sommertour 2017: Demokratie & Prävention
Pia Schellhammer besucht diesen Sommer Projekte in ganz Rheinland-Pfalz zu den Themen Demokratie & Prävention. Sie möchte erfahren, wie nachahmenswerte Projekte, Initiativen und Einrichtungen konkret vor Ort laufen. Dazu vernetzt…
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus
Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt: „Mit dem Vorschlag einer Task Force…
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