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Engagiert. Rheinhessisch. Grün.

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Startseite ⟩ Nachrichten (Seite 6)

Demokratie, Inklusion, LTW21 21. April 2020

Mehr demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung

Heute hat der Ministerrat mehrere Änderungen des Landeswahlgesetzes beschlossen. Die aus GRÜNER Sicht wichtigste betrifft die Aufhebung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen, die in allen ihren Angelegenheiten betreut werden. Dazu…

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Abgeordnetendasein, Corona, Demokratie 19. April 2020

Demokratische Prozesse in Zeiten von Corona unbedingt erhalten

Die Eindämmung des Coronavirus wirkt sich auch auf das physische Zusammentreffen gewählter Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus. Umso wichtiger ist es, dass die demokratischen Prozesse bis in die kommunale Ebene weiterhin…

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Corona, Polizei 9. April 2020

Zuhause an Ostern: Herausforderung für Bevölkerung und Sicherheitsbehörden

Das Osterwochenende steht mit gutem Wetter vor der Tür. Umso mehr ist die massive Einschränkung der persönlichen Freiheit aufgrund der Coronapandemie eine Herausforderung für uns alle. Polizei und Ordnungsämter werden…

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Abgeordnetendasein, Digitalisierung 3. April 2020

GRÜNE Fraktion weitet digitale Zusammenarbeit aus

Mal eben im Büro vorbeischauen und sich kurz abstimmen, ist in Zeiten der Coronakrise nicht möglich. Auch die GRÜNE Fraktion arbeitet im Homeoffice. Das stellt Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor…

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Kampf gegen Rechts, Prävention, Rechte Gewalt 20. März 2020

Tag gegen Rassismus: Gemeinsam für ein friedliches Miteinander

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Vor einem Monat erschütterten uns…

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Justiz, Queer 6. März 2020

Transidente und intergeschlechtliche Menschen in Justizvollzugsanstalten und im Maßregelvollzug

Transidente und intergeschlechtliche Menschen haben im Alltag mit besonderen Herausforderungen, Diskriminierungen und Gewalterfahrungen zu kämpfen. Die Situation in Justizvollzugsanstalten (JVA) und im Maßregelvollzug (MRV) verstärkt diese Herausforderungen noch einmal. Hier…

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Demokratie, Hass und Hetze, Innere Sicherheit, Kampf gegen Rechts, Polizei, Prävention, Rechte Gewalt, Rechtsextremismus 28. Februar 2020

Papier: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren

In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…

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