Von der Fraktionsklausur in Brüssel erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Digitalpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, zur Urheberrechtsreform und zu Upload-Filtern: „Upload-Filter, so wie sie derzeit von der…
Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn
Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben…
Pias Bericht vom Plenum im Februar 2019
Vallendarer GRÜNE zu Gast im Landtag
Zusammen mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchten die GRÜNEN aus Vallendar Pia Schellhammer im Landtag. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die parlamentarischen Abläufe durch den Besucherdienst verfolgte…
Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern…
10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung – 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Die Zahlen zur Einbürgerungskampagne zeigen, dass wir gut…
Demografischer Wandel: Rheinland-Pfalz muss sich jetzt für die Zukunft wappnen
Der Demografische Wandel wird sich stark auf unsere Gesellschaft und die Kommunen in Rheinland-Pfalz auswirken, wie die neuesten Prognosen des Statistischen Landesamtszeigen. Der Anteil der über 65-Jährigen wird steigen, außerdem wird…
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