Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss…
Pias Bericht vom Plenum im August 2018
Klimaschutz, Artenvielfalt, Familienpolitik – die Themen im Augustplenum.
Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt
Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin: „Mit der Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in den Nahverkehrszügen der SÜWEX erfüllt das Land eine Forderung,…
Rechte von transidenten und intersexuellen Menschen stärken
Der Bundesrat hat auf Initiative der Landesregierung eine Entschließung zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes (TSG) sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der…
Tagebuch Sommertour 2018
Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Pias Bericht vom Plenum im Juni 2018
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt rechtssichere Einführung des Wahlalters 16
Die GRÜNE Fraktion hat in ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts thematisiert, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das…
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