Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben…
Pias Bericht vom Dezemberplenum 2017
Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt
Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…
Pias Bericht vom Novemberplenum 2017
Lob für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik von allen Seiten
Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur eigenständigen Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wird der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt, hier wird…
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