Die Mündliche Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zu den zunehmenden Fallzahlen bei der Antidiskriminierungsstelle in der heutigen Plenarsitzung kommentiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes und buntes Land….
Pias Bericht vom Plenum im August
Bundesratsinitiative aus Rheinland-Pfalz für besseren Schutz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
Immer wieder werden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Opfer von Gewalt. Beispiele sind der schreckliche Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Mordversuch an der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, aber auch der…
SCHLAU leistet wichtige ehrenamtliche Menschenrechtsbildung
Zur heutigen Debatte zum Landesnetzwerk SCHLAU RLP erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bereits dem Titel der Großen Anfrage ‚Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen…
Ministerien setzen GRÜNE Forderung um: Wohnungsbaugesellschaften auch auf dem Land
Die Ankündigung des Innen- und des Finanzministeriums, auch den Landkreisen die Möglichkeit des kommunalen Wohnungsbaus zu geben, kommentiert die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Wir freuen uns, dass…
Fotografieren unter den Rock strafbar machen – Gesetzeslücke muss dringend geschlossen werden
Eine Petition von zwei jungen Frauen hat in Deutschland endlich die Debatte über die Strafbarkeit von sogenanntem „Upskirting“ losgetreten. Als Upskirting wird das unbefugte und gezielte Anfertigen von Film- oder…
Zahl rechtsextremer Straftaten bleibt auch 2018 hoch
Im Jahr 2018 hat der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Rheinland-Pfalz insgesamt 698 rechtsextrem motivierte Straftaten erfasst – ein Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das hat eine Kleine…
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