Pia Schellhammer

Zum Beschluss des Fünf-Punkte-Plans von Friedrich Merz mit Unterstützung von Rechtsextremen und zur Rückendeckung durch den rheinland-pfälzischen Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Einreißen der […]

Zur aktuellen Debatte rund um Migration und den Erhalt der Brandmauer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD, […]

Das Bundeskabinett hat beschlossen, noch vor der Bundestagswahl einen Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in den Bundestag einzubringen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wer die Kommunen wirklich […]

Die Fraktionen der Ampel-Koalition von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP werden im kommenden Dezember-Plenum einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogramms „regional.zukunft.nachhaltig“ und zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes einbringen. „Mit […]