Schulstart: Präsenzunterricht aufrechterhalten 26. August 202115. Oktober 2021 Am Montag beginnt in Rheinland-Pfalz das neue Schuljahr – im Präsenzbetrieb. Angesichts von Urlauben in Corona-Risikogebieten muss die Entstehung neuer Infektionsketten von Anfang an verhindert werden. Ergänzend zu den bisherigen…
Besuch bei Ubisoft 26. August 20212. September 2021 Besuch bei Ubisoft Die Spielebranche ist für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts wichtig – davon konnten wir uns bei @ubisoftmainz überzeugen. Wir haben mit unserer Hochschullandschaft schon hervorragende Ausbildungsmöglichkeiten. Umso mehr…
GRÜNE Fraktion gibt Gutachten zu Lobbyregistergesetz in Auftrag 9. März 202115. Oktober 2021 Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
AfD-Landtagsfraktion beschäftigt Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit 5. März 202115. Oktober 2021 Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen…
Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen 10. Februar 202115. Oktober 2021 Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3: „Aktuelle Medienberichte zeigen,…
Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2019 6. Februar 20216. Februar 2021 In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…
Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration 3. Februar 20213. Februar 2021 Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass…
Besuch bei Ubisoft 26. August 20212. September 2021 Besuch bei Ubisoft Die Spielebranche ist für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts wichtig – davon konnten wir uns bei @ubisoftmainz überzeugen. Wir haben mit unserer Hochschullandschaft schon hervorragende Ausbildungsmöglichkeiten. Umso mehr…
AfD-Landtagsfraktion beschäftigt Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit 5. März 202115. Oktober 2021 Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen…
Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2019 6. Februar 20216. Februar 2021 In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…
