Nach dem Aus der Koalition in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Koalition, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP):
„Als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz steht für uns außer Frage, dass wir unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit für unser Land fortsetzen werden. Die herausfordernden Zeiten erfordern die Übernahme gemeinsamer Verantwortung, der wir in den vergangenen Jahren in Rheinland-Pfalz gerecht geworden sind und auch weiterhin gerecht werden. In unserer Zusammenarbeit leitet uns die Haltung, dass es immer möglich ist, gute gemeinsame Lösungen zu finden. Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz wird das Land weiterhin verlässlich und gut regieren.
Die Bundes-Ampel hat für Deutschland einige Dinge zum Positiven gewendet. Vor allem das Abwenden einer Energiekrise nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist ein gemeinsames Verdienst. Am Ende gingen die Vorstellungen über den richtigen Kurs im Bund zu weit auseinander. Dass sich die Koalition unter solchen Voraussetzungen trennt, ist folgerichtig.“
Pressemitteilung, 07.11.2024