Vor einem Jahr begann Russland seinen menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Menschen sind seitdem Opfer dieses Krieges geworden, Millionen mussten fliehen. Anlässlich des Jahrestags des Kriegsbeginns erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Dass der menschenverachtende und völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine immer noch andauert, macht uns tief betroffen. Zehntausende Menschen haben ihr Leben, Millionen ihre Heimat verloren. Dieser Krieg ist ein Angriff auf unsere Demokratie und die Menschenrechte in einem unabhängigen Staat. Putins Kampf gilt damit auch unserer demokratischen Grundordnung in Europa. Es ist deshalb richtig, dass wir solidarisch sind und die Ukraine in ihrem Kampf für ihre Freiheit und gegen die gewaltsame Unterdrückung unterstützen.
Die Aufnahme der vielen Kriegsvertriebenen stellt Rheinland-Pfalz und seine Kommunen vor große Herausforderungen. Wir danken deshalb allen Menschen in Rheinland-Pfalz, den Kommunen und der Landesregierung für ihr gemeinsames Engagement für Geflüchtete.“
Stellvertretend für die GRÜNE Landtagsfraktion nehmen die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer und der Abgeordnete Fabian Ehmann am morgigen Freitag an einer Kundgebung in Mainz teil (18:00 Uhr, Marktplatz) sowie die Abgeordnete Lisett Stuppy an einer Mahnwache in Kirchheim-Bolanden (18:15 Uhr, Römerplatz). Der parlamentarische Geschäftsführer Carl-Bernhard von Heusinger ist bereits heute Abend in Koblenz Gast bei einer Diskussionsveranstaltung zum Krieg in der Ukraine.
Pressespiegel, 23.02.23