Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ befragt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion:

„Der Landesaktionsplan ist ein Erfolgskonzept – für die LSBT*IQ-Gemeinschaft, aber auch für das gesamte bunte und vielfältige Rheinland-Pfalz. Gleichstellung ist in unserem Land keine hohle Phrase, sondern gelebte Realität. Das zeigt der Bericht der Landesregierung deutlich. Besonders freut uns die unverkennbare GRÜNE Handschrift darin, denn mit uns wurde der Einsatz für Vielfalt und Antidiskriminierung erst zum Regierungsprogramm.

Während SPD und Union auf Bundesebene die rechtliche Gleichstellung von LSBT*IQ entweder blockieren oder verschlafen, haben wir ihnen mit zahlreichen Bundesratsinitiativen, etwa zur Öffnung der Ehe für alle, Beine gemacht. Mit Kampagnen wie der Plakat- und Postkartenaktion zur ‚Familienvielfalt‘ leistet das GRÜNE Familienministerium wichtige Öffentlichkeitsarbeit und sorgt so für mehr Sichtbarkeit von LSBT*IQ.

Im Rahmen des Landesaktionsplans wurde viel für die Aufarbeitung der rheinland-pfälzischen Diskriminierungsgeschichte getan und damit bundesweit Pionierarbeit geleistet. Unsere Vergangenheit ist uns nicht nur eine Erinnerung, sondern auch eine Mahnung. Wir werden uns nicht auf dem bereits Erreichten ausruhen, sondern weiterhin solidarisch an der Seite der queeren Community in Rheinland-Pfalz stehen und uns auf allen Ebenen für ihre Belange einsetzen.“